Abwrackprämie: 90 Prozent der Mittel sind weg
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BAFA beziffert Verwaltungsaufwand
Von dem Prämienetat von 5 Milliarden Euro hat das BAFA inzwischen ihren voraussichtlichen Verwaltungsaufwand abgezogen. Er beträgt nach Angaben eines Sprechers rund 14 Millionen Euro oder den Gegenwert von 5600 Prämien. Von den bislang rund 1,8 Millionen Antragstellern haben 770.000 bereits ihr Geld erhalten, berichtete das BAFA. Aus der Antragsflut seien 190.000 Doppelanträge herausgefischt worden. Hinweise auf illegale Exporte eigentlich zu verschrottender Wagen habe es von den Ordnungsbehörden nur in rund 100 Fällen gegeben. Der Bund Deutscher Kriminalbeamter sowie die Deutsche Umwelthilfe hatten hingegen Anfang August die Befürchtung geäußert, dass es sich beim unerlaubten Export um ein Massendelikt handele. In einigen Fällen haben abgelehnte Antragsteller Klagen eingereicht. Das zuständige Verwaltungsgericht (VG) in Frankfurt am Main erwartet im nächsten Jahr rund 200 Verfahren gegen das BAFA als Vergabebehörde.
Partikelfilter-Förderung kommt
Der ADAC rät Autokäufern, bis Ende August ihren Antrag bei dem Bundesamt in Eschborn bei Frankfurt zu stellen, um noch an eine Prämie in Höhe von 2500 Euro zu kommen. Diese erhält, wer ein mindestens neun Jahre altes Auto verschrottet und dafür einen neue Pkw kauft, der mindestens die Abgasnorm Euro 4 erfüllt. Die Prämie kann bis zur Auslieferung des neuen Autos reserviert werden. Sobald ein Kaufvertrag vorliegt, kann die Prämie beim BAFA ausschließlich online beantragt werden – verteilt wird sie gemäß der Reihenfolge der eingegangenen Reservierungen. Mit der Förderung von Partikelfiltern zum Nachrüsten für Diesel-Pkw steht dem BAFA im übrigen die nächste Aufgabe, Subventionen an Autofahrer zu verteilen, schon ins Haus. Starttermin für die Vergabeprozedur ist der 1. September. (Mit Material der dpa) / (ssu)