EU vs. Apple
Der iPhone-Hersteller fühlt sich durch das EU-Digitalgesetz DMA gegängelt, das tief in iOS eingreift. Apple muss sich auf weitere Bußgelder in Milliardenhöhe einstellen, aber auch bei der EU-Kommission gibt es einen Umbruch.
Wenn Apple offizielle Post von europäischen Institutionen bekommt, kann es teuer werden. Im vergangenen März erhielt der Konzern einen Strafbescheid in Höhe von 1,8 Milliarden Euro, weil die EU-Kommission den Missbrauch einer marktbeherrschenden Stellung im Bereich des Musikstreamings festgestellt hatte. Davon unabhängig beendete der Europäische Gerichtshof (EuGH) im September einen langjährigen Rechtsstreit um illegale Steuerregeln und verdonnerte Apple zu einer Nachzahlung in Höhe von 13 Milliarden Euro an Irland – plus Zinsen. Bis März 2025 droht die nächste Milliardenstrafe, weil Apple nach Ansicht der Kommission nicht alle Bestimmungen des Digital Markets Act (DMA) umgesetzt hat.
Der Konflikt zwischen Apple und der Europäischen Union hat eine jahrelange Vorgeschichte: Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager ordnete bereits 2016 an, dass Apple 13 Milliarden Euro an Steuern nachbezahlen muss, da das Unternehmen von Irland illegale Vergünstigungen erhalten habe. Tim Cook bezeichnete diese Entscheidung damals – überraschend undiplomatisch – als „politischen Unsinn“ und warf der EU vor, Steuerregeln rückwirkend zu ändern.
