Risiko Rasterfahndungssoftware
Welche Gefahren der Einsatz von Palantir & Co. in Deutschland birgt
Derzeit gibt es Verhandlungen darüber, eine bundesweite Lösung zur automatisierten Datenanalyse einzusetzen; im Gespräch ist die Software des US-Anbieters Palantir. Darüber welche Risiken es birgt, wenn ein solches System in der Polizeiarbeit eingesetzt wird, haben wir mit dem Surveillance-Experten Arthur Holland Michel gesprochen.
Vonseiten des Bundesrats gab es im März 2025 eine Entschließung, in der man den Bund aufforderte, eine gemeinsame Datenanalyseplattform für die Polizei bereitzustellen. In Bayern, Hessen und Nordrhein-Westfalen ist die Software Palantir Gotham unter den Bezeichnungen VeRA, Hessendata und DAR bereits als sogenannte Interimslösung im Einsatz. Weitere Bundesländer wollen ebenfalls eine Software zur automatisierten Datenzusammenführung nutzen, nach Recherchen des Bayerischen Rundfunks haben sich zuletzt aber mehrere gegen Palantir ausgesprochen.
Eigentlich hätte man lieber eine europäische Lösung, aber solange die nicht verfügbar ist, will man in Bayern, Hessen und NRW offenbar weiterhin, zumindest übergangsweise, auf Software des US-Anbieters zurückgreifen. Arthur Holland Michel beschäftigt sich seit 13 Jahren mit Überwachungstechnik. 2019 hat er mit „Eyes in the Sky“ ein Buch zum Thema veröffentlicht. Ihn haben wir nach den Risiken für die Grundrechte gefragt, die die Technik, die auch unter dem Begriff Rasterfahndungs- oder Data-Fusion-Software bekannt ist, birgt.
