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Im Patentstreit mit Verizon konnte Vonage eine einstweilige Verfügung abwenden, die es dem Unternehmen verboten hätte, neue Kunden anzuwerben.

Im Patentstreit mit Verizon konnte Vonage eine einstweilige Verfügung abwenden. Am Freitagmorgen hatte ein US-Bezirksgericht dem VoIP-Anbieter zunächst verboten, neue Kunden zu werben. Vonage konnte jedoch wenige Stunden später ein Berufungsgericht überzeugen, die einstweilige Verfügung vorerst auszusetzen, bis man sich hinreichend gründlich mit neuen, von Vonage vorgebrachten Argumenten auseinandersgesetzt habe.

Der Konkurrent Verizon hatte bereits Ende März eine einstweilige Verfüng erstritten [1], die es Vonage untersagt, von Verizon patentierte Techniken einzusetzen. Vonage wurde der Patentverletzung in drei Fällen schuldig gesprochen und zu einer Geldstrafe von 58 Millionen US-Dollar verurteilt. Bei den fraglichen Patenten geht es unter anderem um Techniken zur Übergabe von Gesprächen aus dem IP-Netz ins Telefonnetz. (kav [2])

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[1] https://www.heise.de/news/Neuer-Rueckschlag-fuer-Vonage-161183.html
[2] mailto:kav@ct.de

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