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Fast 900 Millionen US-Dollar soll ZTE an die USA bezahlen, weitere 300 Millionen Dollar Strafe drohen, falls ZTE wieder gegen Regeln verstößt. Der chinesische Telecom-Riese hatte trotz US-Sanktionen Waren an den Iran geliefert.

Der chinesische Telecom-Riese ZTE akzeptiert im Streit mit den USA um Verstöße gegen Iran-Sanktionen eine Milliardenstrafe. Der Konzern habe sich schuldig bekannt, US-Handelsrecht verletzt, Ermittlungen behindert und grundlegend falsche Angaben gemacht zu haben, teilte das US-Justizministerium am Dienstag in Washington mit [1]. Dem Smartphone-Hersteller war vorgeworfen worden, illegalerweise US-Technologie in den Iran geliefert zu haben.

Dreijährige Bewährungsphase

ZTE zahlt über 892 Millionen US-Dollar (843 Millionen Euro) an Strafen und Bußgeldern. Zusätzliche 300 Millionen Dollar werden fällig, wenn der Konzern erneut gegen Regeln verstößt. Der Vergleich, der noch vom zuständigen US-Gericht bestätigt werden muss, sieht zudem eine dreijährige Bewährungsphase vor. Innerhalb dieses Zeitraums werden die Geschäfte von einem externen Prüfer überwacht. Der Konflikt belastet schon länger das Verhältnis zwischen den USA und China [2].

Schon in seiner Neujahrsrede bereitete ZTE-Aufsichtsratschef Zhao Xianming Mitarbeiter auf Einschnitte bei dem Unternehmen vor [3] und soll erklärt haben, dass ZTE sich in der "größten Krise in der 31-jährigen Unternehmensgeschichte" befinde. Dafür machte er zum einen schlechte Geschäftszahlen – unter anderem schlechte Verkaufszahlen für Smartphones – verantwortlich, zum anderen drohten aufgrund des Streits mit den USA auch Exportbeschränkungen und somit eine Störung der Lieferketten des Unternehmens. Xianming hatte die Streichung von rund 3.000 Arbeitsstellen im ersten Quartal des Jahres angekündigt. (mit Material der dpa) / (kbe [4])

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https://www.heise.de/-3646585

Links in diesem Artikel:
[1] https://www.justice.gov/opa/pr/zte-corporation-agrees-plead-guilty-and-pay-over-4304-million-violating-us-sanctions-sending
[2] https://www.heise.de/news/Iran-Sanktionen-unterlaufen-USA-gehen-gegen-chinesischen-TK-Ausruester-ZTE-vor-3130342.html
[3] https://www.heise.de/news/ZTE-will-rund-3-000-Stellen-abbauen-3591482.html
[4] mailto:kbe@heise.de

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