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Das Patent auf die Nutzung von Browser-Plug-ins, um in Webseiten eingebettete Objekte nahtlos darzustellen, wird nach Beschwerden des W3C überprüft; Microsoft verlor bereits ein Verfahren gegen die Patentinhaber.

Die US-Patentbehörde [1] setzt eine Neuuntersuchung des umstrittenen Web-Patents von Eolas an. Die angeordnete Überprüfung [2] folgt auf eine Eingabe des Worldwide Web Consortium (W3C [3]), in der Web-Erfinder Tim Berners-Lee darlegte [4], dass das amerikanische Patent Nr. 5,838,906 [5] der Firma Eolas keinen Neuigkeitswert besitzt. Die in dem Patent beanspruchte Erfindung liegt in der Nutzung von Browser-Plug-ins, um nicht HTML-kodierte, in Webseiten eingebettete Objekte nahtlos -- also ohne das Öffnen eines neuen Browser-Fensters -- auf dem Bildschirm des Surfers darzustellen.

Das Patent erregte einiges Aufsehen, nachdem ein US-Gericht Microsoft wegen Verletzung dieses Patents zur Zahlung von 521 Millionen US-Dollar Schadenersatz an Eolas verurteilt hatte [6]. Zwar erklärte Microsoft, sich keiner Schuld bewusst zu sein und den Rechtsstreit bis in die letzte Instanz auszufechten -- so recht zu trauen scheint der Softwarekonzern seinen Erfolgsaussichten allerdings nicht. Denn parallel zu den kämpferischen Äußerungen erklärte Microsoft, den Webbrowser Internet Explorer anzupassen [7], um gegen weitere Forderungen von Eolas geschützt zu sein. Vor dem Aufruf eines Plug-ins im Webbrowser soll daher eine Dialogbox erscheinen -- was wohl dem durch das Patent geschützten automatischen Aufruf nicht entspräche. Auch sollen Entwickler in die Lage versetzt werden, die durch das Eolas-Patent geschützten Methoden beim Aufruf von Plug-ins zu vermeiden -- was aber nicht nur Änderungen an den Webbrowsern, sondern an allen betroffenen Webseiten erforderte.

Das Eolas-Patent hatte unter den Web-Experten schon einige Erschütterungen ausgelöst, teilweise war die Rede davon, es könne die Grundlagen des Web erschüttern [8]. Das W3C hatte bereits eine Diskussion [9] unter Web-Entwicklern initiiert, die die Auswirkungen studieren sollten. Die US-Patentbehörde prüft nun, ob im Falle des Eolas-Patents wirklich Prior Art [10] vorliegt, wie das W3C behauptet. Nach dieser Regelung ist ein Patent ungültig, wenn vor seiner Einreichung beim Patentamt (im Falle des Eolas-Patents am 17. Oktober 1994) die beschriebenen Techniken bereits anderweitig benutzt worden waren: Nachdem es in großen Teilen der betroffenen Industrie zu massiven Protesten gekommen sei, bestehe in einer angeordneten Untersuchung eine angesichts der außerordentlichen Situation angemessene Lösung, begründete das US-Patentamt die Maßnahme.

Laut Dale Daugherty [11] vom Verlag O'Reilly ist die schnelle Reaktion des Patentamts ungewöhnlich; Anwälte hielten dies für ein gutes Zeichen, dass die Behörde die Ansprüche gegen das Patent unterstütze. Grundsätzlich lassen sich aber aus der Anordnung einer Patent-Überprüfung noch keine Schlüsse über den Ausgang des Verfahrens ziehen. (jk [12])

URL dieses Artikels:
https://www.heise.de/-88409

Links in diesem Artikel:
[1] http://www.uspto.gov/
[2] http://pair.uspto.gov/cgi-bin/final/pairsearch.pl?applicationnumber=90006831&searchtype=application&USERCODE=0
[3] http://www.w3.org
[4] https://www.heise.de/news/Zum-Schutz-des-Web-das-W3C-gegen-das-Eolas-Patent-87593.html
[5] http://164.195.100.11/netacgi/nph-Parser?Sect1=PTO1&Sect2=HITOFF&d=PALL&p=1&u=/netahtml/srchnum.htm&r=1&f=G&l=50&s1='5838906'.WKU.&OS=PN/5838906&RS=PN/5838906
[6] https://www.heise.de/news/Microsoft-hat-bei-ActiveX-Patente-verletzt-83627.html
[7] https://www.heise.de/news/Microsoft-aendert-Internet-Explorer-wegen-Eolas-Patenten-86421.html
[8] https://www.heise.de/news/Eolas-ruettelt-an-den-Gefuegen-des-World-Wide-Web-86781.html
[9] https://www.heise.de/news/W3C-sieht-Gefahr-fuer-Internet-Standards-84517.html
[10] http://www.w3.org/2003/10/301-filing.html
[11] http://www.oreillynet.com/pub/wlg/3969
[12] mailto:jk@heise.de

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