Teles erhÀlt auch US-Patent auf Technik zur VoIP-Telefonie
FĂŒr das so genannte IntraStar-Verfahren zur VoIP-Telefonie gibt es nun auch ein US-Patent. Zuletzt war eine Klage gegen AVM wegen Patentverletzung in Deutschland vorerst gescheitert, in den USA soll nun unter anderem Cisco verklagt werden.
Teles [1] hat auch ein US-Patent zur VoIP-Telefonie zugesprochen bekommen. Das US-PatentbĂŒro (USPTO [2]) erteilte den Berlinern das Patent mit der Nummer 6,954,453 [3], das eine leicht abgewandelte Version des so genannten IntraStar [4]-Patents darstellt. Dieses europĂ€ische Patent schĂŒtzt ein Verfahren, das Teles nach eigenen Angaben entwickelt hat und mit dem GerĂ€te zwischen paket- und leitungsvermittelnder Ăbertragung umschalten können.
Teles war damit unter anderem gegen den Konkurrenten AVM [5] juristisch vorgegangen [6], dessen Fritz!Box Fon angeblich das Teles-Verfahren nutzt. Zuletzt hatte das Mannheimer Landgericht diese Klage abgewiesen [7], eine Berufung am Oberlandesgericht Kalrsruhe ist derzeit hÀngig. Von den weiteren bereits in Deutschland wegen InstraStar-Verletzung verklagten Unternehmen will Teles jetzt Quintum und Cisco auf Grundlage des frisch erteilten US-Patents möglichst schnell auch in den USA verklagen. (mhe)
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[1] http://www.teles.de
[2] http://www.uspto.gov
[3] http://patft.uspto.gov/netacgi/nph-Parser?Sect1=PTO2&Sect2=HITOFF&p=1&u=/netahtml/search-bool.html&r=1&f=G&l=50&co1=AND&d=ptxt&s1=6,954,453&OS=6,954,453&RS=6,954,453
[4] http://www.teles-aktiengesellschaft.de/forum3/Forum4/HTML/000003.html
[5] http://www.avm.de
[6] https://www.heise.de/news/Teles-klagt-wegen-Patentverletzung-Update-102875.html
[7] https://www.heise.de/news/AVM-gewinnt-im-Patentstreit-mit-Teles-vorerst-145832.html
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