Stiftung greift Microsofts FAT-Patent an
Die Public Patent Foundation hat nach eigenen Angaben beim US-Patentamt einen Antrag auf Überprüfung des US Patents 5,579,517 gestellt.
Die Public Patent Foundation hat nach eigenen Angaben [1] beim US-Patentamt einen Antrag [2] auf Überprüfung des US Patents 5,579,517 [3] gestellt.
Microsoft datiert die Entwicklung von FAT auf das Jahr 1976 und erwähnt im Zusammenhang mit der Lizenzierung vier Patente (US-Patentnummern 5,579,517, 5,745,902, 5,758,352 und 6,286,013), bezieht aber auch nicht näher spezifizierte weitere bereits erteilte oder bislang nur beantragte Patente in das FAT-Lizenzabkommen mit ein. Seit Dezember 2003 [4] bietet der Software-Riese Lizenzen für das FAT-Dateisystem an -- die Kosten belaufen sich auf 0,25 US-Dollar pro Einheit bis zu einer maximalen einmaligen Summe von 250.000 US-Dollar je Hersteller. Dafür erwerben die Hersteller die Erlaubnis, Speichermedien wie Flash Memory mit dem Dateisystem zu formatieren.
Für das älteste Patent in oben aufgeführter Liste -- das Patent Nr. 5,579,517-- will die Stiftung nun so genannte Prior Art nachweisen können. Sollte das Patent damit kippen, dürfte Microsofts Anspruch auf das FAT-Dateisystem im Ganzen infrage stehen. Der Antrag richte sich jedoch nicht gegen Microsoft, sondern gegen Fehlentwicklungen im Patentsystem der USA, betont die Stiftung. (wst [5])
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[1] http://www.pubpat.org/Microsoft_517_Reexam.htm
[2] http://www.pubpat.org/Reynolds%20517%20Reexam%20Request.pdf
[3] http://patft.uspto.gov/netacgi/nph-Parser?Sect1=PTO1&Sect2=HITOFF&d=PALL&p=1&u=/netahtml/srchnum.htm&r=1&f=G&l=50&s1=5,579,517.WKU.&OS=PN/5,579,517&RS=PN/5,579,517
[4] https://www.heise.de/news/Microsoft-gibt-Lizenzgebuehren-fuer-FAT-Dateisystem-bekannt-89749.html
[5] mailto:wst@technology-review.de
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