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Nach Ansicht der Berufungsinstanz konnte die Federal Trade Commission das angebliche Fehlverhalten von Rambus beim Normungsgremium JEDEC nicht schlüssig beweisen.

Zweiter juristischer Sieg für Rambus [1] innerhalb weniger Wochen: Nachdem sich das kalifornische Entwicklerunternehmen bereits Ende März gegen Klagen der DRAM [2]-Hersteller Hynix, Micron und Nanya durchsetzen konnte, ging es nun auch aus der seit 2002 [3] laufenden Auseinandersetzung mit der US-Wettbewerbsbehörde Federal Trade Commission (FTC [4]) als Gewinner hervor.

2003 hatte die Verhandlung in dem 2002 von der FTC eingeleiteten Verfahren begonnen [5]; 2004 wurde das Verfahren zunächst eingestellt [6], doch die FTC unternahm einen neuen Anlauf [7]. Dieser führte zu einer Festsetzung von Obergrenzen für die Lizenzgebühren [8], die die Firma Rambus vom Chiphersteller für die Nutzung ihrer Patente verlangen durfte. Diese Deckelung der Lizenzgebühren für ältere SDRAM [9]-Patente wurde aber von der FTC nicht einstimmig, sondern mit 3 gegen 2 Stimmen entschieden; zudem ging Rambus gegen die Anschuldigungen der FTC in Berufung.

Dabei geht es – genau wie bei dem kürzlich von Rambus gewonnenen Verfahren – im Kern um den Vorwurf, dass sich Rambus in den 90er-Jahren als Mitglied des Industriegremiums JEDEC [10], das sich um die Standardisierung von DRAM-Chips kümmert, mit betrügerischer Absicht falsch verhalten habe, sich also quasi in einen Patenthinterhalt [11] gelegt habe. Dafür konnte die FTC aber nun nach Ansicht (PDF-Dokument [12]) des United States Court of Appeals for the District of Columbia Dircuit [13] in Washington keine ausreichenden Beweise vorlegen.

Siehe dazu auch:

• Rambus gewinnt Gerichtsverfahren um Speicherchip-Lizenzen [14]
• Rambus senkt seine Umsatzerwartung [15]
• Toshiba setzt Rambus-XDR-Speicher für HDTV-Chipsätze ein [16]
• Intel prüft Rambus' XDR-Speichertechnik [17]
• Rambus-Speicher in DLP-Projektoren und Thin Clients [18]
• Rambus: 25 Millionen XDR-Speicherchips ausgeliefert [19]
• Rambus kann erneut keinen Quartalsbericht vorlegen [20]
• FTC begrenzt Rambus-Lizenzgebühren [21]
• Rambus legt beim Umsatz zu und erneut keinen Quartalsbericht vor [22]
• Qimonda will Rambus-XDR-Speicher herstellen [23]
• Rambus erwartet hohe Belastungen durch umdatierte Aktienoptionen [24]
• Rambus soll für ältere DRAM-Patente nicht mehr kassieren dürfen [25]
• Ex-CEO Tate verlässt Rambus-Vorstand [26]
• US-Firmen geraten wegen Umdatierungen bei Aktienoptionen zunehmend unter Druck [27]
• US-Kartellwächter werfen Rambus falsches Spiel mit DRAM-Patenten vor [28]
• Rambus akzeptiert herabgesetzte Lizenznachzahlung durch Hynix [29]
• Deutlich geringere Lizenz-Nachzahlung von Hynix an Rambus [30]
• Rambus sammelt Lizenzgebühren für Speicher-Controller ein [31]
• 500 Patente für Rambus [32]
• Rambus nutzt Ermittlungsergebnisse des US-Justizministeriums [33]
• Rambus gewinnt vor Gericht gegen Hynix [34]
• Rambus meldet Umsatzrekord bei sinkendem Gewinn [35]
• Micron verklagt Rambus auch in Italien [36]
• Micron klagt erneut gegen Rambus wegen betrügerischer Absichten [37]
• Rambus will Lizenzgebühren für Handy-Chips [38]
• Rambus verklagt Micron [39]
• Bericht: Samsung Electronics gesteht Preisabsprachen ein [40]
• Rambus weitet Rechtsstreit mit Samsung aus [41]
• Samsung schlägt zurück: Gegenklage gegen Rambus [42]
• Rambus verklagt nun auch seinen langjährigen Geschäftspartner Samsung [43]
• Rambus will zurück auf den PC-Hauptspeicher-Markt [44]
• Infineon und Rambus legen Patentstreitigkeiten bei [45]
• Patentstreit: Neue Schlappe für Rambus beim zweiten Versuch gegen Infineon [46]
• Rambus vermutet unzulässige Absprachen dreier DRAM-Hersteller [47]
• Rambus klagt weiter: Zahlungen für DDR2, GDDR2 und GDDR3 gefordert [48]
• Hynix soll nun doch Rambus-Patente verletzt haben [49]
• Weniger Gewinn bei Rambus aufgrund von Rechtsstreitigkeiten [50]
• Rambus muss im Rechtsstreit mit Infineon weitere interne Dokumente vorlegen [51]
• Rambus reicht Antitrust-Klage gegen Speicherhersteller ein [52]
• FTC will weiter gegen Rambus klagen [53]
• Infineon und Rambus vor Einigung im Patentstreit [54]
• Verfahren der US-Wettbewerbsaufsicht gegen Rambus eingestellt [55]
• Europäisches Patentamt löscht Rambus-Patent [56]
• Erfolg für Rambus im Streit mit Infineon [57]
• Intel pumpt fast eine halbe Milliarde Dollar in Micron [58]
• Rambus und Infineon: Streit ohne Ende [59]
• Neue Schlappe von Infineon gegen Speicherchip-Designer Rambus [60]
• Rambus: Falsch interpretierter Richterspruch knickt Aktienkurs [61]
• Rambus setzt sich vor dem Berufungsgericht gegen Infineon durch [62]
• Europäisches Patentamt bekräftigt Rambus-Patent von 1991 [63]
• Offizielle Beschwerde der US-Wettbewerbshüter gegen Rambus [64]
• Uneinigkeit zwischen Micron und Hynix [65]
• Wieder Schlappe für Rambus [66]
• US-Wettbewerbshüter fühlen Sun und Rambus auf den Zahn [67]
• Rambus und Infineon freuen sich über Richterspruch [68]
• Rambus vs. Infineon: Gericht bestellt Sachverständigen [69]
• Rambus "habgierig und niederträchtig" [70]
• Italienisches Gericht entscheidet gegen Rambus [71]
• Rambus wegen Betrugs zu Schadenersatz verurteilt [72]
• Rambus-Patentklage gegen Infineon abgewiesen [73]
• Chip-Designer Rambus unter Druck [74]
• Patente der Speicherschmiede Rambus umstritten [75]
• Rambus vs. Hyundai und Micron: Trickreicher Einstieg [76]
• Speicher-Schmiede Rambus einigt sich mit Mitsubishi [77]
• Nvidia sieht Rambus-Klagen als Geschäftsrisiko [78]
• Samsung unterschreibt Lizenzvertrag mit Rambus [79]
• Speicher-Schmiede Rambus will mehr Lizenzgebühren [80]
• Rambus schlägt an der Klagefront zurück [81]
• Rambus unter Druck: Auch Hyundai verklagt Speicherschmiede [82]
• Spieß umgedreht: Micron verklagt Rambus [83]
• Speicher-Entwickler Rambus verklagt auch Infineon [84]
• Speicherhersteller wollen gegen Rambus klagen [85]
• Chipdesigner Rambus auf Siegestour [86]
• Warmer Lizenzregen für Rambus [87]
• Krieg und Frieden auf dem Markt für Speicherchips [88]
• Infineon und Hyundai nehmen Rambus-Massenproduktion auf [89]
• Rambus verklagt Hitachi [90]
• Rambus am Scheideweg [91]
• Samsung und NEC ziehen Konsequenz aus Rambus-Desaster [92]
• Intels Kurswechsel schockt Rambus-Aktionäre [93]
• Leichenschmaus: Exponential-Patente hochbegehrt [94]
• Rambus kommt ins Rollen [95]

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[3] https://www.heise.de/news/Offizielle-Beschwerde-der-US-Wettbewerbshueter-gegen-Rambus-65929.html
[4] http://www.ftc.gov/
[5] https://www.heise.de/news/Verfahren-der-US-Wettbewerbshueter-gegen-Rambus-beginnt-heute-78513.html
[6] https://www.heise.de/news/Verfahren-der-US-Wettbewerbsaufsicht-gegen-Rambus-eingestellt-93683.html
[7] https://www.heise.de/news/FTC-will-weiter-gegen-Rambus-klagen-97737.html
[8] https://www.heise.de/news/FTC-begrenzt-Rambus-Lizenzgebuehren-142723.html
[9] http://www.heise.de/glossar/entry/Synchronous-Dynamic-RAM-398557.html
[10] http://www.jedec.org/
[11] https://www.heise.de/news/Europaeische-Kommission-klopft-bei-Rambus-auf-den-Busch-166095.html
[12] http://pacer.cadc.uscourts.gov/common/opinions/200804/07-1086-1112217.pdf
[13] http://www.cadc.uscourts.gov/
[14] https://www.heise.de/news/Rambus-gewinnt-Gerichtsverfahren-um-Speicherchip-Lizenzen-193149.html
[15] https://www.heise.de/news/Rambus-senkt-seine-Umsatzerwartung-172644.html
[16] https://www.heise.de/news/Toshiba-setzt-Rambus-XDR-Speicher-fuer-HDTV-Chipsaetze-ein-171375.html
[17] https://www.heise.de/news/Intel-prueft-Rambus-XDR-Speichertechnik-193222.html
[18] https://www.heise.de/news/Rambus-Speicher-in-DLP-Projektoren-und-Thin-Clients-141686.html
[19] https://www.heise.de/news/Rambus-25-Millionen-XDR-Speicherchips-ausgeliefert-138764.html
[20] https://www.heise.de/news/Rambus-kann-erneut-keinen-Quartalsbericht-vorlegen-171797.html
[21] https://www.heise.de/news/FTC-begrenzt-Rambus-Lizenzgebuehren-142723.html
[22] https://www.heise.de/news/Rambus-legt-beim-Umsatz-zu-und-erneut-keinen-Quartalsbericht-vor-138297.html
[23] https://www.heise.de/news/Qimonda-will-Rambus-XDR-Speicher-herstellen-130532.html
[24] https://www.heise.de/news/Rambus-erwartet-hohe-Belastungen-durch-umdatierte-Aktienoptionen-174323.html
[25] https://www.heise.de/news/Rambus-soll-fuer-aeltere-DRAM-Patente-nicht-mehr-kassieren-duerfen-164919.html
[26] https://www.heise.de/news/Ex-CEO-Tate-verlaesst-Rambus-Vorstand-153006.html
[27] https://www.heise.de/news/US-Firmen-geraten-wegen-Umdatierungen-bei-Aktienoptionen-zunehmend-unter-Druck-151399.html
[28] https://www.heise.de/news/US-Kartellwaechter-werfen-Rambus-falsches-Spiel-mit-DRAM-Patenten-vor-148176.html
[29] https://www.heise.de/news/Rambus-akzeptiert-herabgesetzte-Lizenznachzahlung-durch-Hynix-146385.html
[30] https://www.heise.de/news/Deutlich-geringere-Lizenz-Nachzahlung-von-Hynix-an-Rambus-142592.html
[31] https://www.heise.de/news/Rambus-sammelt-Lizenzgebuehren-fuer-Speicher-Controller-ein-139272.html
[32] https://www.heise.de/news/500-Patente-fuer-Rambus-129072.html
[33] https://www.heise.de/news/Rambus-nutzt-Ermittlungsergebnisse-des-US-Justizministeriums-128767.html
[34] https://www.heise.de/news/Rambus-gewinnt-vor-Gericht-gegen-Hynix-119386.html
[35] https://www.heise.de/news/Rambus-meldet-Umsatzrekord-bei-sinkendem-Gewinn-118499.html
[36] https://www.heise.de/news/Micron-verklagt-Rambus-auch-in-Italien-106391.html
[37] https://www.heise.de/news/Micron-klagt-erneut-gegen-Rambus-wegen-betruegerischer-Absichten-178034.html
[38] https://www.heise.de/news/Rambus-will-Lizenzgebuehren-fuer-Handy-Chips-176454.html
[39] https://www.heise.de/news/Rambus-verklagt-Micron-165607.html
[40] https://www.heise.de/news/Bericht-Samsung-Electronics-gesteht-Preisabsprachen-ein-152871.html
[41] https://www.heise.de/news/Rambus-weitet-Rechtsstreit-mit-Samsung-aus-109794.html
[42] https://www.heise.de/news/Samsung-schlaegt-zurueck-Gegenklage-gegen-Rambus-109049.html
[43] https://www.heise.de/news/Rambus-verklagt-nun-auch-seinen-langjaehrigen-Geschaeftspartner-Samsung-108003.html
[44] https://www.heise.de/news/Rambus-will-zurueck-auf-den-PC-Hauptspeicher-Markt-159172.html
[45] https://www.heise.de/news/Infineon-und-Rambus-legen-Patentstreitigkeiten-bei-146519.html
[46] https://www.heise.de/news/Patentstreit-Neue-Schlappe-fuer-Rambus-beim-zweiten-Versuch-gegen-Infineon-139548.html
[47] https://www.heise.de/news/Rambus-vermutet-unzulaessige-Absprachen-dreier-DRAM-Hersteller-137465.html
[48] https://www.heise.de/news/Rambus-klagt-weiter-Zahlungen-fuer-DDR2-GDDR2-und-GDDR3-gefordert-129901.html
[49] https://www.heise.de/news/Hynix-soll-nun-doch-Rambus-Patente-verletzt-haben-128773.html
[50] https://www.heise.de/news/Weniger-Gewinn-bei-Rambus-aufgrund-von-Rechtsstreitigkeiten-128152.html
[51] https://www.heise.de/news/Rambus-muss-im-Rechtsstreit-mit-Infineon-weitere-interne-Dokumente-vorlegen-101074.html
[52] https://www.heise.de/news/Rambus-reicht-Antitrust-Klage-gegen-Speicherhersteller-ein-98135.html
[53] https://www.heise.de/news/FTC-will-weiter-gegen-Rambus-klagen-97737.html
[54] https://www.heise.de/news/Infineon-und-Rambus-vor-Einigung-im-Patentstreit-97719.html
[55] https://www.heise.de/news/Verfahren-der-US-Wettbewerbsaufsicht-gegen-Rambus-eingestellt-93683.html
[56] https://www.heise.de/news/Europaeisches-Patentamt-loescht-Rambus-Patent-93457.html
[57] https://www.heise.de/news/Erfolg-fuer-Rambus-im-Streit-mit-Infineon-86419.html
[58] https://www.heise.de/news/Intel-pumpt-fast-eine-halbe-Milliarde-Dollar-in-Micron-85831.html
[59] https://www.heise.de/news/Rambus-und-Infineon-Streit-ohne-Ende-82067.html
[60] https://www.heise.de/news/Neue-Schlappe-von-Infineon-gegen-Speicherchip-Designer-Rambus-77403.html
[61] https://www.heise.de/news/Rambus-Falsch-interpretierter-Richterspruch-knickt-Aktienkurs-75663.html
[62] https://www.heise.de/news/Rambus-setzt-sich-vor-dem-Berufungsgericht-gegen-Infineon-durch-73845.html
[63] https://www.heise.de/news/Europaeisches-Patentamt-bekraeftigt-Rambus-Patent-von-1991-61201.html
[64] https://www.heise.de/news/Offizielle-Beschwerde-der-US-Wettbewerbshueter-gegen-Rambus-65929.html
[65] https://www.heise.de/news/Uneinigkeit-zwischen-Micron-und-Hynix-58737.html
[66] https://www.heise.de/news/Wieder-Schlappe-fuer-Rambus-56284.html
[67] https://www.heise.de/news/US-Wettbewerbshueter-fuehlen-Sun-und-Rambus-auf-den-Zahn-55388.html
[68] https://www.heise.de/news/Rambus-und-Infineon-freuen-sich-ueber-Richterspruch-45283.html
[69] https://www.heise.de/news/Rambus-vs-Infineon-Gericht-bestellt-Sachverstaendigen-40706.html
[70] https://www.heise.de/news/Rambus-habgierig-und-niedertraechtig-43723.html
[71] https://www.heise.de/news/Italienisches-Gericht-entscheidet-gegen-Rambus-36628.html
[72] https://www.heise.de/news/Rambus-wegen-Betrugs-zu-Schadenersatz-verurteilt-41493.html
[73] https://www.heise.de/news/Rambus-Patentklage-gegen-Infineon-abgewiesen-40503.html
[74] https://www.heise.de/news/Chip-Designer-Rambus-unter-Druck-35954.html
[75] https://www.heise.de/news/Patente-der-Speicherschmiede-Rambus-umstritten-37723.html
[76] https://www.heise.de/news/Rambus-vs-Hyundai-und-Micron-Trickreicher-Einstieg-36280.html
[77] https://www.heise.de/news/Speicher-Schmiede-Rambus-einigt-sich-mit-Mitsubishi-28047.html
[78] https://www.heise.de/news/Nvidia-sieht-Rambus-Klagen-als-Geschaeftsrisiko-34531.html
[79] https://www.heise.de/news/Samsung-unterschreibt-Lizenzvertrag-mit-Rambus-34417.html
[80] https://www.heise.de/news/Speicher-Schmiede-Rambus-will-mehr-Lizenzgebuehren-27844.html
[81] https://www.heise.de/news/Rambus-schlaegt-an-der-Klagefront-zurueck-33391.html
[82] https://www.heise.de/news/Rambus-unter-Druck-Auch-Hyundai-verklagt-Speicherschmiede-30556.html
[83] https://www.heise.de/news/Spiess-umgedreht-Micron-verklagt-Rambus-30201.html
[84] https://www.heise.de/news/Speicher-Entwickler-Rambus-verklagt-auch-Infineon-27323.html
[85] https://www.heise.de/news/Speicherhersteller-wollen-gegen-Rambus-klagen-30253.html
[86] https://www.heise.de/news/Chipdesigner-Rambus-auf-Siegestour-26835.html
[87] https://www.heise.de/news/Warmer-Lizenzregen-fuer-Rambus-25830.html
[88] https://www.heise.de/news/Krieg-und-Frieden-auf-dem-Markt-fuer-Speicherchips-23544.html
[89] https://www.heise.de/news/Infineon-und-Hyundai-nehmen-Rambus-Massenproduktion-auf-19456.html
[90] https://www.heise.de/news/Rambus-verklagt-Hitachi-22109.html
[91] https://www.heise.de/news/Rambus-am-Scheideweg-20149.html
[92] https://www.heise.de/news/Samsung-und-NEC-ziehen-Konsequenz-aus-Rambus-Desaster-18891.html
[93] https://www.heise.de/news/Intels-Kurswechsel-schockt-Rambus-Aktionaere-25146.html
[94] https://www.heise.de/news/Leichenschmaus-Exponential-Patente-hochbegehrt-9764.html
[95] https://www.heise.de/news/Rambus-kommt-ins-Rollen-9224.html

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