Rambus erringt weiteren juristischen Erfolg gegen Hynix
Mit einem Kurssprung um mehr als zehn Prozent reagierte die Börse auf die Nachricht, dass Rambus weiter gegen den koreanischen Speicherchip-Hersteller Hynix klagen darf.
In dem seit August 2000 [1] vor einem kalifornischen Bezirksgericht laufenden Rechtsstreit zwischen Hynix [2] und Rambus [3] hat die letztgenannte Firma, die hier auf der Anklagebank sitzt, einen wichtigen Sieg errungen: Richter Ronald M. Whyte (der schon mehrere [4] wichtige [5] Verfahren der IT-Industrie leitete) hat den Hynix-Vorwurf der "Unclean Hands" gegen Rambus zurĂŒckgewiesen. Damit kann Rambus nun weiter gegen den weltweit zweitgröĂten [6] DRAM [7]-Hersteller Hynix wegen der Verletzung von Patentrechten klagen.
Der in den USA gĂ€ngige juristische Terminus "Unclean Hands" bezieht sich auf eine Verteidigungs-Strategie, bei der man Forderungen eines Gegners vor Gericht entkrĂ€ftet, indem man ihm unkorrektes oder illegales Verhalten nachzuweisen versucht. In diesem Falle hatten die Hynix-AnwĂ€lte behauptet, Rambus hĂ€tte Ă€ltere, möglicherweise belastende interne Dokumente absichtlich vernichtet â diesen Vorwurf gegen Rambus hatte auch bereits die FTC erhoben [8]. Richter Whyte konnte aber nicht erkennen, dass Rambus absichtlich nur bestimmte Dokumente vernichtet hĂ€tte. Eine Nichtzulassung der Rambus-Klagen gegen Hynix ("Dismissal") aus diesem Grund sei nicht vertretbar.
Die Börsen reagierten auf die Nachricht mit einem Kurssprung der Rambus-Aktie um mehr als zehn Prozent. In letzter Zeit konnte das Unternehmen mit seinen rund 240 Mitarbeitern (davon 170 Entwickler) einige Erfolge verbuchen: Samsung hat Preisabsprachen fĂŒr Rambus-Chips eingestanden, groĂe Firmen wie AMD haben neue LizenzvertrĂ€ge [9] abgeschlossen. Der Rambus-Umsatz hĂ€ngt aber beispielsweise auch vom Erfolg der Playstation 3 [10] und anderer Produkte mit Cell-Prozessoren [11] ab, in denen XDR [12]-DRAM-Chips stecken.
Rambus war mit seinem GeschĂ€ftsmodell, statt physischer Produkte nur geistiges Eigentum (Intellectual Property, IP) zu entwickeln und zu verkaufen, zu einem New-Economy-Börsenstar aufgestiegen. Im Zuge des Börsencrashs der neuen MĂ€rkte, durch den mangelnden [13] RDRAM-Erfolg beim Chip-WeltmarktfĂŒhrer Intel, endlose und teure [14] Rechtsstreits mit zahlreichen Firmen und GeschĂ€ftspartnern und sinkende UmsĂ€tze hat Rambus an AttraktivitĂ€t verloren, der Börsenkurs sackte ab.
Neben den juristischen Streitigkeiten um Patente und GeschĂ€ftspraktiken gibt es seit Jahren auch leidenschaftliche Auseinandersetzungen unter Anlegern, Branchenkennern und Laien ĂŒber das GeschĂ€ftsmodell und das Verhalten der unter anderem von einem Stanford-Professor [15] gegrĂŒndeten Firma Rambus. In einigen Anlegerkreisen gilt das IP-Licensing-GeschĂ€ft [16] als besonders profitabel und zukunftstrĂ€chtig, wĂ€hrend Kritiker im Streit um Softwarepatente [17], rigides Digital Rights Management (DRM [18]), Urheberrechtsabgaben [19], fragwĂŒrdige Patente [20] und riesige Patent-Portfolios [21] Fragen ĂŒber die volkswirtschaftliche und gesellschaftliche VertrĂ€glichkeit solcher GeschĂ€ftsmodelle aufwerfen.
Zu den rechtlichen Auseinandersetzungen um Rambus-Patente siehe auch:
- Bericht: Samsung Electronics gesteht Preisabsprachen ein [22]
- Rambus weitet Rechtsstreit mit Samsung aus [23]
- Samsung schlĂ€gt zurĂŒck: Gegenklage gegen Rambus [24]
- Rambus verklagt nun auch seinen langjÀhrigen GeschÀftspartner Samsung [25]
- Rambus will zurĂŒck auf den PC-Hauptspeicher-Markt [26]
- Infineon und Rambus legen Patentstreitigkeiten bei [27]
- Patentstreit: Neue Schlappe fĂŒr Rambus beim zweiten Versuch gegen Infineon [28]
- Rambus vermutet unzulÀssige Absprachen dreier DRAM-Hersteller [29]
- Rambus klagt weiter: Zahlungen fĂŒr DDR2, GDDR2 und GDDR3 gefordert [30]
- Hynix soll nun doch Rambus-Patente verletzt haben [31]
- Weniger Gewinn bei Rambus aufgrund von Rechtsstreitigkeiten [32]
- Rambus muss im Rechtsstreit mit Infineon weitere interne Dokumente vorlegen [33]
- Rambus reicht Antitrust-Klage gegen Speicherhersteller ein [34]
- FTC will weiter gegen Rambus klagen [35]
- Infineon und Rambus vor Einigung im Patentstreit [36]
- Verfahren der US-Wettbewerbsaufsicht gegen Rambus eingestellt [37]
- EuropÀisches Patentamt löscht Rambus-Patent [38]
- Erfolg fĂŒr Rambus im Streit mit Infineon [39]
- Intel pumpt fast eine halbe Milliarde Dollar in Micron [40]
- Rambus und Infineon: Streit ohne Ende [41]
- Neue Schlappe von Infineon gegen Speicherchip-Designer Rambus [42]
- Rambus: Falsch interpretierter Richterspruch knickt Aktienkurs [43]
- Rambus setzt sich vor dem Berufungsgericht gegen Infineon durch [44]
- EuropÀisches Patentamt bekrÀftigt Rambus-Patent von 1991 [45]
- Offizielle Beschwerde der US-WettbewerbshĂŒter gegen Rambus [46]
- Uneinigkeit zwischen Micron und Hynix [47]
- Wieder Schlappe fĂŒr Rambus [48]
- US-WettbewerbshĂŒter fĂŒhlen Sun und Rambus auf den Zahn [49]
- Rambus und Infineon freuen sich ĂŒber Richterspruch [50]
- Rambus vs. Infineon: Gericht bestellt SachverstÀndigen [51]
- Rambus "habgierig und niedertrÀchtig" [52]
- Italienisches Gericht entscheidet gegen Rambus [53]
- Rambus wegen Betrugs zu Schadenersatz verurteilt [54]
- Rambus-Patentklage gegen Infineon abgewiesen [55]
- Chip-Designer Rambus unter Druck [56]
- Patente der Speicherschmiede Rambus umstritten [57]
- Rambus vs. Hyundai und Micron: Trickreicher Einstieg [58]
- Speicher-Schmiede Rambus einigt sich mit Mitsubishi [59]
- Nvidia sieht Rambus-Klagen als GeschÀftsrisiko [60]
- Samsung unterschreibt Lizenzvertrag mit Rambus [61]
- Speicher-Schmiede Rambus will mehr LizenzgebĂŒhren [62]
- Rambus schlĂ€gt an der Klagefront zurĂŒck [63]
- Rambus unter Druck: Auch Hyundai verklagt Speicherschmiede [64]
- SpieĂ umgedreht: Micron verklagt Rambus [65]
- Speicher-Entwickler Rambus verklagt auch Infineon [66]
- Speicherhersteller wollen gegen Rambus klagen [67]
- Chipdesigner Rambus auf Siegestour [68]
- Warmer Lizenzregen fĂŒr Rambus [69]
- Krieg und Frieden auf dem Markt fĂŒr Speicherchips [70]
- Infineon und Hyundai nehmen Rambus-Massenproduktion auf [71]
- Rambus verklagt Hitachi [72]
- Rambus am Scheideweg [73]
- Samsung und NEC ziehen Konsequenz aus Rambus-Desaster [74]
- Intels Kurswechsel schockt Rambus-AktionÀre [75]
- Leichenschmaus: Exponential-Patente hochbegehrt [76]
- Rambus kommt ins Rollen [77]
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[1] https://www.heise.de/news/Rambus-unter-Druck-Auch-Hyundai-verklagt-Speicherschmiede-30556.html
[2] http://www.hynix.com/
[3] http://www.rambus.com/
[4] https://www.heise.de/news/Googles-Gegenklage-gegen-Microsoft-kommt-auf-die-Wartebank-142580.html
[5] https://www.heise.de/news/Etappensieg-fuer-Microsoft-im-Java-Streit-20232.html
[6] https://www.heise.de/news/DRAM-Markt-Samsung-weiter-fuehrend-Nanya-mit-starkem-Wachstum-148905.html
[7] http://www.heise.de/glossar/entry/Dynamic-Random-Access-Memory-395584.html
[8] https://www.heise.de/news/Rambus-Falsch-interpretierter-Richterspruch-knickt-Aktienkurs-75663.html
[9] https://www.heise.de/news/AMD-nimmt-zahlreiche-Rambus-Patente-in-Lizenz-162578.html
[10] https://www.heise.de/news/Sony-will-japanischen-Starttermin-fuer-die-Playstation-3-halten-156558.html
[11] https://www.heise.de/news/Erste-offizielle-Details-zum-Cell-Prozessor-von-IBM-Sony-und-Toshiba-118431.html
[12] https://www.heise.de/news/Rambus-Speichertechnik-XDR2-soll-2007-kommen-114220.html
[13] https://www.heise.de/news/Speicherschmiede-Rambus-hat-aerger-mit-Intel-31387.html
[14] https://www.heise.de/news/Rambus-bricht-der-operative-Gewinn-weg-139658.html
[15] http://www-vlsi.stanford.edu/~horowitz/
[16] https://www.heise.de/news/Patriot-Scientific-einigt-sich-mit-TPL-im-Streit-um-Patente-108266.html
[17] http://www.heise.de/ct/aktuell/meldung/61230
[18] https://www.heise.de/news/Digital-Rights-Management-Technik-Macht-und-Vertrauen-126993.html
[19] https://www.heise.de/news/OLG-Muenchen-bestaetigt-Urheberrechtspauschale-fuer-PCs-158725.html
[20] https://www.heise.de/meinung/Kommentar-Fauler-Kompressionszauber-58392.html
[21] http://www.heise.de/ct/96/05/014/default.shtml
[22] https://www.heise.de/news/Bericht-Samsung-Electronics-gesteht-Preisabsprachen-ein-152871.html
[23] https://www.heise.de/news/Rambus-weitet-Rechtsstreit-mit-Samsung-aus-109794.html
[24] https://www.heise.de/news/Samsung-schlaegt-zurueck-Gegenklage-gegen-Rambus-109049.html
[25] https://www.heise.de/news/Rambus-verklagt-nun-auch-seinen-langjaehrigen-Geschaeftspartner-Samsung-108003.html
[26] https://www.heise.de/news/Rambus-will-zurueck-auf-den-PC-Hauptspeicher-Markt-159172.html
[27] https://www.heise.de/news/Infineon-und-Rambus-legen-Patentstreitigkeiten-bei-146519.html
[28] https://www.heise.de/news/Patentstreit-Neue-Schlappe-fuer-Rambus-beim-zweiten-Versuch-gegen-Infineon-139548.html
[29] https://www.heise.de/news/Rambus-vermutet-unzulaessige-Absprachen-dreier-DRAM-Hersteller-137465.html
[30] https://www.heise.de/news/Rambus-klagt-weiter-Zahlungen-fuer-DDR2-GDDR2-und-GDDR3-gefordert-129901.html
[31] https://www.heise.de/news/Hynix-soll-nun-doch-Rambus-Patente-verletzt-haben-128773.html
[32] https://www.heise.de/news/Weniger-Gewinn-bei-Rambus-aufgrund-von-Rechtsstreitigkeiten-128152.html
[33] https://www.heise.de/news/Rambus-muss-im-Rechtsstreit-mit-Infineon-weitere-interne-Dokumente-vorlegen-101074.html
[34] https://www.heise.de/news/Rambus-reicht-Antitrust-Klage-gegen-Speicherhersteller-ein-98135.html
[35] https://www.heise.de/news/FTC-will-weiter-gegen-Rambus-klagen-97737.html
[36] https://www.heise.de/news/Infineon-und-Rambus-vor-Einigung-im-Patentstreit-97719.html
[37] https://www.heise.de/news/Verfahren-der-US-Wettbewerbsaufsicht-gegen-Rambus-eingestellt-93683.html
[38] https://www.heise.de/news/Europaeisches-Patentamt-loescht-Rambus-Patent-93457.html
[39] https://www.heise.de/news/Erfolg-fuer-Rambus-im-Streit-mit-Infineon-86419.html
[40] https://www.heise.de/news/Intel-pumpt-fast-eine-halbe-Milliarde-Dollar-in-Micron-85831.html
[41] https://www.heise.de/news/Rambus-und-Infineon-Streit-ohne-Ende-82067.html
[42] https://www.heise.de/news/Neue-Schlappe-von-Infineon-gegen-Speicherchip-Designer-Rambus-77403.html
[43] https://www.heise.de/news/Rambus-Falsch-interpretierter-Richterspruch-knickt-Aktienkurs-75663.html
[44] https://www.heise.de/news/Rambus-setzt-sich-vor-dem-Berufungsgericht-gegen-Infineon-durch-73845.html
[45] https://www.heise.de/news/Europaeisches-Patentamt-bekraeftigt-Rambus-Patent-von-1991-61201.html
[46] https://www.heise.de/news/Offizielle-Beschwerde-der-US-Wettbewerbshueter-gegen-Rambus-65929.html
[47] https://www.heise.de/news/Uneinigkeit-zwischen-Micron-und-Hynix-58737.html
[48] https://www.heise.de/news/Wieder-Schlappe-fuer-Rambus-56284.html
[49] https://www.heise.de/news/US-Wettbewerbshueter-fuehlen-Sun-und-Rambus-auf-den-Zahn-55388.html
[50] https://www.heise.de/news/Rambus-und-Infineon-freuen-sich-ueber-Richterspruch-45283.html
[51] https://www.heise.de/news/Rambus-vs-Infineon-Gericht-bestellt-Sachverstaendigen-40706.html
[52] https://www.heise.de/news/Rambus-habgierig-und-niedertraechtig-43723.html
[53] https://www.heise.de/news/Italienisches-Gericht-entscheidet-gegen-Rambus-36628.html
[54] https://www.heise.de/news/Rambus-wegen-Betrugs-zu-Schadenersatz-verurteilt-41493.html
[55] https://www.heise.de/news/Rambus-Patentklage-gegen-Infineon-abgewiesen-40503.html
[56] https://www.heise.de/news/Chip-Designer-Rambus-unter-Druck-35954.html
[57] https://www.heise.de/news/Patente-der-Speicherschmiede-Rambus-umstritten-37723.html
[58] https://www.heise.de/news/Rambus-vs-Hyundai-und-Micron-Trickreicher-Einstieg-36280.html
[59] https://www.heise.de/news/Speicher-Schmiede-Rambus-einigt-sich-mit-Mitsubishi-28047.html
[60] https://www.heise.de/news/Nvidia-sieht-Rambus-Klagen-als-Geschaeftsrisiko-34531.html
[61] https://www.heise.de/news/Samsung-unterschreibt-Lizenzvertrag-mit-Rambus-34417.html
[62] https://www.heise.de/news/Speicher-Schmiede-Rambus-will-mehr-Lizenzgebuehren-27844.html
[63] https://www.heise.de/news/Rambus-schlaegt-an-der-Klagefront-zurueck-33391.html
[64] https://www.heise.de/news/Rambus-unter-Druck-Auch-Hyundai-verklagt-Speicherschmiede-30556.html
[65] https://www.heise.de/news/Spiess-umgedreht-Micron-verklagt-Rambus-30201.html
[66] https://www.heise.de/news/Speicher-Entwickler-Rambus-verklagt-auch-Infineon-27323.html
[67] https://www.heise.de/news/Speicherhersteller-wollen-gegen-Rambus-klagen-30253.html
[68] https://www.heise.de/news/Chipdesigner-Rambus-auf-Siegestour-26835.html
[69] https://www.heise.de/news/Warmer-Lizenzregen-fuer-Rambus-25830.html
[70] https://www.heise.de/news/Krieg-und-Frieden-auf-dem-Markt-fuer-Speicherchips-23544.html
[71] https://www.heise.de/news/Infineon-und-Hyundai-nehmen-Rambus-Massenproduktion-auf-19456.html
[72] https://www.heise.de/news/Rambus-verklagt-Hitachi-22109.html
[73] https://www.heise.de/news/Rambus-am-Scheideweg-20149.html
[74] https://www.heise.de/news/Samsung-und-NEC-ziehen-Konsequenz-aus-Rambus-Desaster-18891.html
[75] https://www.heise.de/news/Intels-Kurswechsel-schockt-Rambus-Aktionaere-25146.html
[76] https://www.heise.de/news/Leichenschmaus-Exponential-Patente-hochbegehrt-9764.html
[77] https://www.heise.de/news/Rambus-kommt-ins-Rollen-9224.html
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