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Der kanadische Blackberry-Hersteller beugt sich den umstrittenen Patentansprüchen des US-Unternehmens Forgent.

Der US-amerikanische Patentverwalter Forgent kann einen weiteren Fall aus seiner Sammelmappe für angebliche Verletzungen seines JPEG-Patents nehmen. Der kanadische Blackberry-Hersteller Research in Motion hat mit Forgent eine Lizenzierungsvereinbarung für das US-Patent Nummer 4,698,672 [1] geschlossen. Nun seien vor dem District Court for the Northern District of California noch Klagen gegen etwa 40 Unternehmen anhängig, teilt Forgent mit [2].

Erste Ansprüche hatte Forgent im Juli 2002 angemeldet [3]. Seit der Übernahme der kalifornischen "Compression Labs" ist das Unternehmen im Besitz des Patents von 1987, das unter anderem einen wesentlichen Bestandteil der Erzeugung von JPEG-Grafiken beschreibt. Sechs Unternehmen haben sich bisher den – sehr umstrittenen [4] und vor Gericht angefochtenen [5] – Patentansprüchen gebeugt, darunter Adobe [6], Macromedia [7], Axis [8] und zuletzt Color Dreams [9].

Forgent erzielte nach eigenen Angaben hauptsächlich durch die Verwendung des JPEG-Patents bisher insgesamt 100 Millionen US-Dollar Umsatz. 40 Unternehmen aus Asien, Europa und den USA haben demnach bisher das Patent lizenziert. Im vergangenen Geschäftsjahr, das mit dem Juli endete, setzte Forgent 9,9 Millionen US-Dollar um gegenüber 15,8 Millionen im vorigen Jahr. Der Nettoverlust ging von 20,6 Millionen auf 6,6 Millionen US-Dollar zurück. (anw [10])

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https://www.heise.de/-142617

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[1] http://patft.uspto.gov/netacgi/nph-Parser?Sect1=PTO1&Sect2=HITOFF&d=PALL&p=1&u=/netahtml/srchnum.htm&r=1&f=G&l=50&s1='4,698,672'.WKU.&OS=PN/4,698,672&RS=PN/4,698,672
[2] http://www.corporate-ir.net/ireye/ir_site.zhtml?ticker=FORG&script=410&layout=-6&item_id=774312
[3] https://www.heise.de/news/Forgent-klagt-Lizenzzahlungen-auf-JPEG-ein-97533.html
[4] https://www.heise.de/news/Das-JPEG-Patent-ein-alter-Hut-58463.html
[5] https://www.heise.de/news/Hightech-Konzerne-wollen-JPEG-Patent-kippen-102923.html
[6] https://www.heise.de/news/JPEG-Patent-Adobe-und-Forgent-einigen-sich-aussergerichtlich-99679.html
[7] https://www.heise.de/news/JPEG-Patent-Auch-Macromedia-fuegt-sich-104327.html
[8] https://www.heise.de/news/Axis-beugt-sich-JPEG-Patentanspruechen-133276.html
[9] http://www.corporate-ir.net/ireye/ir_site.zhtml?ticker=FORG&script=410&layout=-6&item_id=769376
[10] mailto:anw@heise.de

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