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Potsdam setzt auf zeitnahe Gerichtsentscheidung zu Tesla

geplantes Tesla-GelÀnde

(Bild: dpa, Patrick Pleul/dpa-Zentralbild/dpa/Archiv)

Am Donnerstag erteilte das Ministerium die Erlaubnis zur Erschließung des neuen Tesla-GelĂ€ndes, gestern wurde die Waldrodung vorlĂ€ufig gestoppt.

Die Brandenburger Landesregierung hat auf die Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg (OVG) zum vorlĂ€ufigen Stopp der laufenden Erschließung des Tesla-GelĂ€ndes in GrĂŒnheide bei Berlin gelassen reagiert. „Wir warten unaufgeregt die Entscheidung des OVG ab“, sagte Regierungssprecher Florian Engels am Sonntag auf Anfrage.

Das Landesamt fĂŒr Umwelt habe nun Gelegenheit, bis Dienstagmittag Stellung zu nehmen. „Das wird selbstverstĂ€ndlich gemacht“, sagte er. „Wir setzen dann auf zeitnahe Entscheidung des OVG“, schrieb auch Wirtschaftsminister Jörg Steinbach (SPD) auf Twitter.

Das OVG hatte am Samstagabend auf Antrag der GrĂŒnen Liga Brandenburg die Rodungsarbeiten vorlĂ€ufig gestoppt. Mitte Januar hatten etwa 200 Menschen gegen die Ansiedlung des US-Elektroautobauers Tesla demonstriert [1].

Am Donnerstag erst hatte das Landesumweltamt die Genehmigung fĂŒr den Beginn die Zulassung fĂŒr den vorzeitigen Beginn der Rodung des knapp 92 Hektar großen WaldstĂŒcks erteilt. FĂŒr den Bau des Tesla-Werks gibt es aber noch keine Genehmigung. Das Verfahren lĂ€uft noch. Das Umweltministerium hatte deutlich gemacht, dass Tesla „auf eigenes Risiko“ mit den Arbeiten starten dĂŒrfe. Sollte die Genehmigung fĂŒr das Vorhaben doch nicht erteilt werden können, mĂŒsste der Investor nach Angaben des Ministeriums Wald angemessen aufforsten. (uk [2])


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[1] https://www.heise.de/newsticker/meldung/Gigafactory-in-Brandenburg-Demos-gegen-und-fuer-Tesla-Ansiedlung-4641409.html
[2] mailto:uk@ct.de