Potsdam setzt auf zeitnahe Gerichtsentscheidung zu Tesla
(Bild: dpa, Patrick Pleul/dpa-Zentralbild/dpa/Archiv)
Am Donnerstag erteilte das Ministerium die Erlaubnis zur ErschlieĂung des neuen Tesla-GelĂ€ndes, gestern wurde die Waldrodung vorlĂ€ufig gestoppt.
Die Brandenburger Landesregierung hat auf die Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg (OVG) zum vorlĂ€ufigen Stopp der laufenden ErschlieĂung des Tesla-GelĂ€ndes in GrĂŒnheide bei Berlin gelassen reagiert. âWir warten unaufgeregt die Entscheidung des OVG abâ, sagte Regierungssprecher Florian Engels am Sonntag auf Anfrage.
Das Landesamt fĂŒr Umwelt habe nun Gelegenheit, bis Dienstagmittag Stellung zu nehmen. âDas wird selbstverstĂ€ndlich gemachtâ, sagte er. âWir setzen dann auf zeitnahe Entscheidung des OVGâ, schrieb auch Wirtschaftsminister Jörg Steinbach (SPD) auf Twitter.
Das OVG hatte am Samstagabend auf Antrag der GrĂŒnen Liga Brandenburg die Rodungsarbeiten vorlĂ€ufig gestoppt. Mitte Januar hatten etwa 200 Menschen gegen die Ansiedlung des US-Elektroautobauers Tesla demonstriert [1].
Arbeiten auf eigenes Risiko
Am Donnerstag erst hatte das Landesumweltamt die Genehmigung fĂŒr den Beginn die Zulassung fĂŒr den vorzeitigen Beginn der Rodung des knapp 92 Hektar groĂen WaldstĂŒcks erteilt. FĂŒr den Bau des Tesla-Werks gibt es aber noch keine Genehmigung. Das Verfahren lĂ€uft noch. Das Umweltministerium hatte deutlich gemacht, dass Tesla âauf eigenes Risikoâ mit den Arbeiten starten dĂŒrfe. Sollte die Genehmigung fĂŒr das Vorhaben doch nicht erteilt werden können, mĂŒsste der Investor nach Angaben des Ministeriums Wald angemessen aufforsten. (uk [2])
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