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Die Klage Oracles gegen Google wegen möglicher Patentverletzungen durch Android wird nicht Ende dieses Monats verhandelt. Der zuständige Richter ist durch ein anderes Verfahren verhindert.

Ursprünglich war der Beginn des Prozesses um die angebliche Verletzung von Oracle-Patenten durch Googles mobiles Betriebssystem Android für Ende Oktober vorgesehen. Daraus dürfte jetzt jedoch nichts werden.

Der zuständige Richter William Alsup, der das Verfahren seit einem Jahr vorbereitet, muss sich jetzt um ein Strafverfahren kümmern, das bis in den Februar nächsten Jahres dauern könnte. Deshalb hat er den geplanten Prozessbeginn am 31. Oktober abgesagt [1] (PDF). Ob Alsup selbst das Verfahren leiten wird oder ein anderer Richter, ist noch offen. Der Nachrichtenagentur Reuters [2] zufolge habe Alsup den Prozessparteien gesagt: "Ihr Fall ist riesig und braucht die Aufmerksamkeit von jemandem, der ihm mehr Zeit widmen kann als ich."

Die Verzögerung kommt Google entgegen: Das Unternehmen hatte mehrfach eine Vertagung des Prozesses verlangt, bis über die Gültigkeit sämtlicher von Oracle angeführten Patente endgültig entschieden ist. Das US-Patentamt prüft diese Schutzschriften zurzeit und hat einige ganz oder in Teilen [3] vorläufig für ungültig erklärt.

Oracle wirft Google vor, mit seinem mobilen Betriebssystem Android gegen insgesamt sieben Patente zu verstoßen, die dem Unternehmen seit der Übernahme von Sun gehören. Als Entschädigung [4] verlangt es 2,6 Milliarden US-Dollar. Sollte das Geschworenengericht zu der Auffassung gelangen, dass Google die Patente vorsätzlich verletzt hat, könnte der dreifache Betrag fällig werden. (ck [5])

URL dieses Artikels:
https://www.heise.de/-1364047

Links in diesem Artikel:
[1] http://www.groklaw.net/pdf3/OraGoogle-545.pdf
[2] http://ca.reuters.com/article/technologyNews/idCATRE79I6JS20111019
[3] https://www.heise.de/news/Zwischenerfolg-fuer-Google-im-Patentrechtsstreit-mit-Oracle-1267089.html
[4] https://www.heise.de/news/Oracle-fordert-2-6-Milliarden-US-Dollar-von-Google-1270348.html
[5] mailto:ck@ix.de

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