NĂ€chste Runde im Microsoft-Prozess schon im Mai
Der Microsoft-Prozess wird bereits am 24. Mai mit einer gerichtlichen Anhörung ĂŒber das StrafmaĂ fortgesetzt.
Der Microsoft-Prozess wird bereits am 24. Mai mit einer gerichtlichen Anhörung ĂŒber das StrafmaĂ fortgesetzt. Das gab Bundesrichter Thomas Penfield Jackson nach einem Treffen mit den AnwĂ€lten [1] der Streitparteien bekannt.
Die RegierungsanwÀlte haben nach diesem Plan bis zum 28. April Gelegenheit, ihre Forderung zur Bestrafung auf den Tisch zu legen. Microsoft kann darauf bis zum 10. Mai reagieren und GegenvorschlÀge machen. Bis zum 17. Mai hat dann die Regierungsseite wiederum Gelegenheit, auf die neuen VorschlÀge einzugehen, bevor am 24. Mai um 10 Uhr Ortszeit in Washington die Gerichtsverhandlung beginnt.
Eine Berufung könnte unter Umgehung der nĂ€chsten Instanz direkt an das Oberste Bundesgericht gehen, deutete Jackson an. NĂ€chsthöhere Instanz wĂ€re ansonsten ein Bundesberufungsgericht in Washington. Es hatte 1998 eine frĂŒhere Entscheidung Jacksons aufgehoben. Eine Umgehung der Instanz liegt daher wahrscheinlich nicht im Interesse von Microsoft. Ein Sprecher betonte, Microsoft erwarte eine "volle Berufung dieses Falles und dieses Urteils".
Gates hielt sich am Mittwoch im WeiĂen Haus auf. Er nahm an einem "Gipfel" mit fĂŒhrenden Vertretern der High-Tech-Industrie teil, zu dem PrĂ€sident Bill Clinton schon vor geraumer Zeit eingeladen hatte. Der Microsoft-GrĂŒnder ging in seiner Konferenz-Rede zur Bedeutung der Computer-Technologie fĂŒr die Wirtschaftsentwicklung nicht direkt auf das Verfahren ein, sprach sich aber ausdrĂŒcklich fĂŒr eine freie Marktwirtschaft aus. Gates und sein Chefmanager Steve Ballmer warben am selben Tag in ganzseitigen Zeitungsanzeigen um Vertrauen. Sie seien sich bewusst, "dass industrielle FĂŒhrerschaft sowohl Chancen als auch Verantwortung mit sich bringt". (cp [2])
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