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Der US-amerikanische Speicherchip-Hersteller Micron hat die Entwickler- und Lizenzierungsfirma Rambus erneut wegen betrügerischer Absichten verklagt.

Der US-amerikanische Speicherchip-Hersteller Micron [1] hat vor dem US District Court for the Eastern District of Virginia in Richmond [2] eine Klage gegen die Entwickler- und Lizenzierungsfirma [3] Rambus [4] eingereicht. Laut Micron schadet Rambus dem Unternehmen mit betrügerischen und anderen illegalen Methoden, die teilweise unter den "Racketeer Influenced and Corrupt Organizations Act" (RICO [5]) von 1970 fallen.

Bereits im Jahr 2000 hat Micron eine Klage gegen Rambus vor dem U.S. District Court for the District of Delaware [6] eingereicht, in dem Micron den Vorwurf erhob, dass Rambus gegen Antritrust-Gesetze verstoße und betrügerisch handele. Dieses Verfahren schleppt sich seit sechs Jahren hin, auch weil zunächst der Ausgang diverser anderer Verfahren abgewartet werden sollte, insbesondere die mittlerweile im Rahmen einer Einigung [7] beigelegte Auseinandersetzung zwischen Rambus und Infineon. Zuletzt [8] ging es vor dem Gericht in Delaware darum, den Prozess an das Distriktsgericht für den nördlichen Distrikt des US-Bundesstaats Kalifornien zu verlegen. Dort führt Richter Ronald M. Whyte [9] auch die Auseinandersetzung zwischen Rambus und Hynix [10], und dort hat Rambus kürzlich auch Micron ein zweites Mal verklagt [11]. Rambus argumentiert, dass die Auseinandersetzungen mit Hynix, Micron und Samsung miteinander in Beziehung stehen und deshalb auch vom gleichen Gericht verhandelt werden sollten.

Micron zielt nun offenbar auf das Gegenteil ab. Das neue Verfahren soll Richter Robert E. Payne [12] führen, der das vor sechs Jahren begonnene Verfahren zwischen Rambus und Infineon [13] geführt und an den sich vor einigen Monaten auch Samsung [14] im Streit mit Rambus gewendet hat.

Der "RICO-Act" ist ein Gesetz, das in den 1960er-Jahren ursprünglich als Waffe gegen Mafia-Firmen entwickelt wurde, aber seit den 1980er-Jahren zunehmend auch in zivilen Auseinandersetzungen zur Anwendung kommt. Anwälte wie Jeffrey E. Grell [15] haben sich auf solche Streitigkeiten spezialisiert.

Rambus ist seit Jahren in zahlreiche juristische Auseinandersetzungen um den Schutz geistigen Eigentums verwickelt. Das Unternehmen ist der Ansicht, mehrere Patente zu halten, die sich nicht nur auf Rambus- und XDR-DRAM [16] beziehen sollen, sondern auch auf standardisierte Speichertypen wie DDR [17]-SDRAM [18] oder GDDR-SDRAM-Typen für Grafikkarten. Rambus war mit seinem Geschäftsmodell, statt physischer Produkte nur geistiges Eigentum (Intellectual Property, IP) zu entwickeln und zu verkaufen, zu einem New-Economy-Börsenstar aufgestiegen. Neben den juristischen Streitigkeiten um Patente und Geschäftspraktiken gibt es seit Jahren auch leidenschaftliche Auseinandersetzungen unter Anlegern, Branchenkennern und Laien über das Geschäftsmodell sowie das Verhalten der unter anderem von einem Stanford-Professor gegründeten Firma Rambus. Die komplizierten Verfahren der Firma Rambus haben weit reichende Bedeutung für die Interpretation von Schutzrechten. Richter Payne [19] lehrt ebenso wie Richter Whyte [20] an einer Universität. Whyte ist Spezialist [21] für Patentrecht [22] und Auseinandersetzungen um den Schutz geistigen Eigentums.

Weitere Informationen zur Firma Rambus:

• Rambus will Lizenzgebühren für Handy-Chips [23]
• Rambus verklagt Micron [24]
• Bericht: Samsung Electronics gesteht Preisabsprachen ein [25]
• Rambus weitet Rechtsstreit mit Samsung aus [26]
• Samsung schlägt zurück: Gegenklage gegen Rambus [27]
• Rambus verklagt nun auch seinen langjährigen Geschäftspartner Samsung [28]
• Rambus will zurück auf den PC-Hauptspeicher-Markt [29]
• Infineon und Rambus legen Patentstreitigkeiten bei [30]
• Patentstreit: Neue Schlappe für Rambus beim zweiten Versuch gegen Infineon [31]
• Rambus vermutet unzulässige Absprachen dreier DRAM-Hersteller [32]
• Rambus klagt weiter: Zahlungen für DDR2, GDDR2 und GDDR3 gefordert [33]
• Hynix soll nun doch Rambus-Patente verletzt haben [34]
• Weniger Gewinn bei Rambus aufgrund von Rechtsstreitigkeiten [35]
• Rambus muss im Rechtsstreit mit Infineon weitere interne Dokumente vorlegen [36]
• Rambus reicht Antitrust-Klage gegen Speicherhersteller ein [37]
• FTC will weiter gegen Rambus klagen [38]
• Infineon und Rambus vor Einigung im Patentstreit [39]
• Verfahren der US-Wettbewerbsaufsicht gegen Rambus eingestellt [40]
• Europäisches Patentamt löscht Rambus-Patent [41]
• Erfolg für Rambus im Streit mit Infineon [42]
• Intel pumpt fast eine halbe Milliarde Dollar in Micron [43]
• Rambus und Infineon: Streit ohne Ende [44]
• Neue Schlappe von Infineon gegen Speicherchip-Designer Rambus [45]
• Rambus: Falsch interpretierter Richterspruch knickt Aktienkurs [46]
• Rambus setzt sich vor dem Berufungsgericht gegen Infineon durch [47]
• Europäisches Patentamt bekräftigt Rambus-Patent von 1991 [48]
• Offizielle Beschwerde der US-Wettbewerbshüter gegen Rambus [49]
• Uneinigkeit zwischen Micron und Hynix [50]
• Wieder Schlappe für Rambus [51]
• US-Wettbewerbshüter fühlen Sun und Rambus auf den Zahn [52]
• Rambus und Infineon freuen sich über Richterspruch [53]
• Rambus vs. Infineon: Gericht bestellt Sachverständigen [54]
• Rambus "habgierig und niederträchtig" [55]
• Italienisches Gericht entscheidet gegen Rambus [56]
• Rambus wegen Betrugs zu Schadenersatz verurteilt [57]
• Rambus-Patentklage gegen Infineon abgewiesen [58]
• Chip-Designer Rambus unter Druck [59]
• Patente der Speicherschmiede Rambus umstritten [60]
• Rambus vs. Hyundai und Micron: Trickreicher Einstieg [61]
• Speicher-Schmiede Rambus einigt sich mit Mitsubishi [62]
• Nvidia sieht Rambus-Klagen als Geschäftsrisiko [63]
• Samsung unterschreibt Lizenzvertrag mit Rambus [64]
• Speicher-Schmiede Rambus will mehr Lizenzgebühren [65]
• Rambus schlägt an der Klagefront zurück [66]
• Rambus unter Druck: Auch Hyundai verklagt Speicherschmiede [67]
• Spieß umgedreht: Micron verklagt Rambus [68]
• Speicher-Entwickler Rambus verklagt auch Infineon [69]
• Speicherhersteller wollen gegen Rambus klagen [70]
• Chipdesigner Rambus auf Siegestour [71]
• Warmer Lizenzregen für Rambus [72]
• Krieg und Frieden auf dem Markt für Speicherchips [73]
• Infineon und Hyundai nehmen Rambus-Massenproduktion auf [74]
• Rambus verklagt Hitachi [75]
• Rambus am Scheideweg [76]
• Samsung und NEC ziehen Konsequenz aus Rambus-Desaster [77]
• Intels Kurswechsel schockt Rambus-Aktionäre [78]
• Leichenschmaus: Exponential-Patente hochbegehrt [79]
• Rambus kommt ins Rollen [80]

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https://www.heise.de/-178034

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[1] http://www.micron.com/
[2] http://www.vaed.uscourts.gov/locations/ric.htm
[3] http://www.rambus.com/products/innovationslicensing/index.aspx
[4] http://www.rambus.com/
[5] http://www4.law.cornell.edu/uscode/html/uscode18/usc_sup_01_18_10_I_20_96.html
[6] http://www.ded.uscourts.gov/
[7] https://www.heise.de/news/Infineon-und-Rambus-legen-Patentstreitigkeiten-bei-146519.html
[8] http://investor.rambus.com/downloadCenter.cfm?CategoryList=Micron%20vs%20Rambus
[9] http://www.cand.uscourts.gov/cand/judges.nsf/0310082dc8b4b3f388256d48005ed6c5/6e06a4706dae3f9e88256d48005f07a8?OpenDocument
[10] https://www.heise.de/news/Rambus-erringt-weiteren-juristischen-Erfolg-gegen-Hynix-163068.html
[11] https://www.heise.de/news/Rambus-verklagt-Micron-165607.html
[12] http://pview.findlaw.com/view/1090491_1
[13] https://www.heise.de/news/Patentstreit-Neue-Schlappe-fuer-Rambus-beim-zweiten-Versuch-gegen-Infineon-139548.html
[14] https://www.heise.de/news/Samsung-schlaegt-zurueck-Gegenklage-gegen-Rambus-109049.html
[15] http://www.ricoact.com/
[16] http://www.heise.de/glossar/entry/Dynamic-Random-Access-Memory-395584.html
[17] http://www.heise.de/glossar/entry/Double-Data-Rate-395516.html
[18] http://www.heise.de/glossar/entry/Synchronous-Dynamic-RAM-398557.html
[19] http://law.wlu.edu/faculty/profiledetail.asp?id=70
[20] http://www.scu.edu/law/faculty/all/fcty_1199.html
[21] http://www.scu.edu/news/releases/release.cfm?month=0401&story=ip
[22] http://www.law.berkeley.edu/institutes/bclt/patentreform/speakers.html#whyte
[23] https://www.heise.de/news/Rambus-will-Lizenzgebuehren-fuer-Handy-Chips-176454.html
[24] https://www.heise.de/news/Rambus-verklagt-Micron-165607.html
[25] https://www.heise.de/news/Bericht-Samsung-Electronics-gesteht-Preisabsprachen-ein-152871.html
[26] https://www.heise.de/news/Rambus-weitet-Rechtsstreit-mit-Samsung-aus-109794.html
[27] https://www.heise.de/news/Samsung-schlaegt-zurueck-Gegenklage-gegen-Rambus-109049.html
[28] https://www.heise.de/news/Rambus-verklagt-nun-auch-seinen-langjaehrigen-Geschaeftspartner-Samsung-108003.html
[29] https://www.heise.de/news/Rambus-will-zurueck-auf-den-PC-Hauptspeicher-Markt-159172.html
[30] https://www.heise.de/news/Infineon-und-Rambus-legen-Patentstreitigkeiten-bei-146519.html
[31] https://www.heise.de/news/Patentstreit-Neue-Schlappe-fuer-Rambus-beim-zweiten-Versuch-gegen-Infineon-139548.html
[32] https://www.heise.de/news/Rambus-vermutet-unzulaessige-Absprachen-dreier-DRAM-Hersteller-137465.html
[33] https://www.heise.de/news/Rambus-klagt-weiter-Zahlungen-fuer-DDR2-GDDR2-und-GDDR3-gefordert-129901.html
[34] https://www.heise.de/news/Hynix-soll-nun-doch-Rambus-Patente-verletzt-haben-128773.html
[35] https://www.heise.de/news/Weniger-Gewinn-bei-Rambus-aufgrund-von-Rechtsstreitigkeiten-128152.html
[36] https://www.heise.de/news/Rambus-muss-im-Rechtsstreit-mit-Infineon-weitere-interne-Dokumente-vorlegen-101074.html
[37] https://www.heise.de/news/Rambus-reicht-Antitrust-Klage-gegen-Speicherhersteller-ein-98135.html
[38] https://www.heise.de/news/FTC-will-weiter-gegen-Rambus-klagen-97737.html
[39] https://www.heise.de/news/Infineon-und-Rambus-vor-Einigung-im-Patentstreit-97719.html
[40] https://www.heise.de/news/Verfahren-der-US-Wettbewerbsaufsicht-gegen-Rambus-eingestellt-93683.html
[41] https://www.heise.de/news/Europaeisches-Patentamt-loescht-Rambus-Patent-93457.html
[42] https://www.heise.de/news/Erfolg-fuer-Rambus-im-Streit-mit-Infineon-86419.html
[43] https://www.heise.de/news/Intel-pumpt-fast-eine-halbe-Milliarde-Dollar-in-Micron-85831.html
[44] https://www.heise.de/news/Rambus-und-Infineon-Streit-ohne-Ende-82067.html
[45] https://www.heise.de/news/Neue-Schlappe-von-Infineon-gegen-Speicherchip-Designer-Rambus-77403.html
[46] https://www.heise.de/news/Rambus-Falsch-interpretierter-Richterspruch-knickt-Aktienkurs-75663.html
[47] https://www.heise.de/news/Rambus-setzt-sich-vor-dem-Berufungsgericht-gegen-Infineon-durch-73845.html
[48] https://www.heise.de/news/Europaeisches-Patentamt-bekraeftigt-Rambus-Patent-von-1991-61201.html
[49] https://www.heise.de/news/Offizielle-Beschwerde-der-US-Wettbewerbshueter-gegen-Rambus-65929.html
[50] https://www.heise.de/news/Uneinigkeit-zwischen-Micron-und-Hynix-58737.html
[51] https://www.heise.de/news/Wieder-Schlappe-fuer-Rambus-56284.html
[52] https://www.heise.de/news/US-Wettbewerbshueter-fuehlen-Sun-und-Rambus-auf-den-Zahn-55388.html
[53] https://www.heise.de/news/Rambus-und-Infineon-freuen-sich-ueber-Richterspruch-45283.html
[54] https://www.heise.de/news/Rambus-vs-Infineon-Gericht-bestellt-Sachverstaendigen-40706.html
[55] https://www.heise.de/news/Rambus-habgierig-und-niedertraechtig-43723.html
[56] https://www.heise.de/news/Italienisches-Gericht-entscheidet-gegen-Rambus-36628.html
[57] https://www.heise.de/news/Rambus-wegen-Betrugs-zu-Schadenersatz-verurteilt-41493.html
[58] https://www.heise.de/news/Rambus-Patentklage-gegen-Infineon-abgewiesen-40503.html
[59] https://www.heise.de/news/Chip-Designer-Rambus-unter-Druck-35954.html
[60] https://www.heise.de/news/Patente-der-Speicherschmiede-Rambus-umstritten-37723.html
[61] https://www.heise.de/news/Rambus-vs-Hyundai-und-Micron-Trickreicher-Einstieg-36280.html
[62] https://www.heise.de/news/Speicher-Schmiede-Rambus-einigt-sich-mit-Mitsubishi-28047.html
[63] https://www.heise.de/news/Nvidia-sieht-Rambus-Klagen-als-Geschaeftsrisiko-34531.html
[64] https://www.heise.de/news/Samsung-unterschreibt-Lizenzvertrag-mit-Rambus-34417.html
[65] https://www.heise.de/news/Speicher-Schmiede-Rambus-will-mehr-Lizenzgebuehren-27844.html
[66] https://www.heise.de/news/Rambus-schlaegt-an-der-Klagefront-zurueck-33391.html
[67] https://www.heise.de/news/Rambus-unter-Druck-Auch-Hyundai-verklagt-Speicherschmiede-30556.html
[68] https://www.heise.de/news/Spiess-umgedreht-Micron-verklagt-Rambus-30201.html
[69] https://www.heise.de/news/Speicher-Entwickler-Rambus-verklagt-auch-Infineon-27323.html
[70] https://www.heise.de/news/Speicherhersteller-wollen-gegen-Rambus-klagen-30253.html
[71] https://www.heise.de/news/Chipdesigner-Rambus-auf-Siegestour-26835.html
[72] https://www.heise.de/news/Warmer-Lizenzregen-fuer-Rambus-25830.html
[73] https://www.heise.de/news/Krieg-und-Frieden-auf-dem-Markt-fuer-Speicherchips-23544.html
[74] https://www.heise.de/news/Infineon-und-Hyundai-nehmen-Rambus-Massenproduktion-auf-19456.html
[75] https://www.heise.de/news/Rambus-verklagt-Hitachi-22109.html
[76] https://www.heise.de/news/Rambus-am-Scheideweg-20149.html
[77] https://www.heise.de/news/Samsung-und-NEC-ziehen-Konsequenz-aus-Rambus-Desaster-18891.html
[78] https://www.heise.de/news/Intels-Kurswechsel-schockt-Rambus-Aktionaere-25146.html
[79] https://www.heise.de/news/Leichenschmaus-Exponential-Patente-hochbegehrt-9764.html
[80] https://www.heise.de/news/Rambus-kommt-ins-Rollen-9224.html

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