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Intel antwortet auf europäische Kartellrechts-Vorwürfe

Andreas Wilkens

Der Prozessorhersteller hat am 5. Februar die von der EU-Kommission geforderte Antwort auf erweiterte Vorwürfe im Kartellverfahren eingereicht. Eigentlich hätte sie schon Mitte Oktober vorliegen sollen.

Der US-amerikanische Prozessorhersteller Intel [1] hat am 5. Februar die von der EU-Kommission geforderte Antwort auf erweiterte Vorwürfe im Kartellverfahren eingereicht. Das geht aus dem Jahresbericht [2] des Unternehmens an die US-amerikanische Börsenaufsicht hervor. Nach Angaben [3] des Newsdienstes Dow Jones hat die EU-Kommission den Eingang bestätigt.

Seit Juli 2007 läuft ein offizielles Wettbewerbsverfahren [4] der EU-Kommission gegen Intel. Der Konzern soll OEM-Computerherstellern Vergünstigungen angeboten haben, wenn diese nicht beim Konkurrenten AMD kauften. Ein Jahr später erweiterte [5] die EU-Kommission ihre Vorwürfe. Intel habe einem führenden europäischen Händler Rabatte eingeräumt unter der Bedingung, dass er nur Intel-PCs ins Sortiment nehme.

Auf diese Vorwürfe sollte Intel ursprünglich bis Mitte Oktober antworten. Der Konzern klagte dagegen vor dem EU-Gericht Erster Instanz, scheiterte [6] aber Ende Januar mit seinem Antrag auf eine Verlängerung der Antwortfrist. Trotz der Verzögerung werde die EU-Kommission die Verwendung der nun eingereichten Dokumente erwägen. Einen Antrag auf eine mündliche Anhörung lehnte die Kommission hingegen ab. (anw [7])


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https://www.heise.de/-199992

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[1] http://www.intel.com
[2] http://idea.sec.gov/Archives/edgar/data/50863/000089161809000047/f50771e10vk.htm#106
[3] http://money.cnn.com/news/newsfeeds/articles/djf500/200902231227DOWJONESDJONLINE000415_FORTUNE5.htm
[4] https://www.heise.de/news/EU-leitet-Wettbewerbsverfahren-gegen-Intel-ein-Update-156244.html
[5] https://www.heise.de/news/Bruessel-verdirbt-Intel-die-Partystimmung-188193.html
[6] https://www.heise.de/news/EU-Gericht-lehnt-verlaengerte-Antwortfrist-fuer-Intel-in-Kartellverfahren-ab-202948.html
[7] mailto:anw@heise.de