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X kann nach einer wochenlangen Sperre in Brasilien wieder online gehen. Das Oberste Gericht Brasiliens sieht die Auflagen und Strafzahlung als erfüllt an.

Der Oberste Gerichtshof in Brasilien hat Elon Musks Kurzmitteilungs-Plattform X die Wiederaufnahme des Betriebs im Land gestattet. Dem Gericht nach seien alle Voraussetzungen erfüllt und dokumentiert worden, damit X wieder online gehen kann. Das teilte der Richter des Gerichtshofes, Alexandre de Moraes, mit. Außerdem hatte X eine Strafe von 28,6 Millionen Reais (etwa 4,77 Millionen Euro) bezahlt. X war vor mehr als einem Monat in Brasilien gesperrt worden, weil Auflagen nicht eingehalten wurden.

Für die Umsetzung der Freigabe von X ist die Nationale Telekommunikationsagentur Anatel zuständig. Sie wurde vom Obersten Gerichtshof angewiesen, die dafür nötigen Maßnahmen innerhalb von 24 Stunden einzuleiten. Die Internet-Provider würden nun davon unterrichtet und könnten X wieder in Brasilien freigeben.

Wochenlange Auseinandersetzungen

Der Hauptgrund für die Freigabe ist die Zahlung einer Strafe in Höhe von umgerechnet 4,7 Millionen Euro [1]. X war gesperrt worden, weil auf der Plattform nicht in ausreichendem Maße gegen Falschinformationen und Verschwörungstheorien rechtsgerichteter Aktivisten vorgegangen und bestimmte Konten gesperrt wurden. Außerdem hatte sich X in dem südamerikanischen Land zunächst geweigert, einen rechtlichen Vertreter zu benennen, dann aber eingelenkt [2].

Es folgte eine wochenlange Auseinandersetzung zwischen X und dem Gericht. X-Eigentümer Elon Musk warf dabei dem verhandelnden Richter De Moraes unter anderem vor, Zensur zu betreiben und nannte ihn einen Diktator. X verweigerte zunächst die Strafzahlungen und wollte lediglich Teile der Auflagen erfüllen [3], scheiterte jedoch letztlich an dem Gericht.

Der Richter hatte mit der Einziehung eingefrorenen Vermögens von X sowie Elon Musks Satelliten-Internetkommunikationsunternehmens Starlink in dem Land gedroht. Starlink hatte sich zunächst nicht an die Sperre von X in Brasilien gehalten [4]. Zudem hat DeMoraes Unternehmen und Privatpersonen, die die Sperre umgehen, hohe Strafen angedroht.

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(olb [6])

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Links in diesem Artikel:
[1] https://www.heise.de/news/Onlinedienst-X-ueberwies-Strafe-auf-falsches-Konto-in-Brasilien-9963478.html
[2] https://www.heise.de/news/Rechtsvertreterin-ernannt-X-lenkt-in-Brasilien-ein-und-bleibt-weiter-gesperrt-9939695.html
[3] https://www.heise.de/news/Oberstes-Gericht-in-Brasilien-lehnt-Aufhebung-der-X-Sperre-ab-9956517.html
[4] https://www.heise.de/news/Starlink-blockiert-X-in-Brasilien-nun-doch-9856562.html
[5] https://www.heise.de/newsletter/anmeldung.html?id=ki-update&wt_mc=intern.red.ho.ho_nl_ki.ho.markenbanner.markenbanner
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