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Bei der Untersuchung der Verträge, die US-Filmstudios mit europäischen Pay-TV-Sendern abgeschlossen haben, schaltet die EU-Kommission jetzt einen Gang hoch. Den Unternehmen drohen Sanktionen.

Die EU-Kommission will in ihrer Untersuchung der Verträge zwischen US-Filmstudios und europäischen Sendern offenbar die nächsten Schritte einleiten. Schon im Juli dürften fünf Studios und fünf Sender zur Stellungnahme aufgefordert werden, berichtet [1] der Wirtschaftsdienst Bloomberg unter Berufung auf Kommissionskreise.

Lizenz zum Senden

Es geht um Lizenzverträge, mit denen die US-Filmstudios 20th Century Fox, Warner Bros., Sony Pictures, NBC Universal und Paramount Pictures ihre Produktionen an europäische Pay-TV-Sender wie Sky oder Canal+ lizenzieren. Brüssel untersucht unter anderem Vorwürfe, dass die Verträge den grenzüberschreitenden Wettbewerb mit zu engen Territorialitätsklauseln einschränken.

Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager hat den Fall von ihrem Vorgänger Joaquín Almunia geerbt [2]. der die Untersuchung Anfang 2014 eingeleitet und damit auf ein höchstrichterliches Urteil zu Pay-TV-Lizenzen für Sportereignisse [3] reagiert hatte. Bei dem Streits geht es im ungerechtfertigtes Geoblocking, gegen das die Brüsseler Regierungseinrichtung inzwischen auch im Rahmen ihrer neuen Strategie für den digitalen Binnenmarkt [4] vorgehen will.

Grenzenlos Fernsehen

Die Kommission will durchsetzen, dass zum Beispiel Kunden von Sky Deutschland das Programm auch bei Aufenthalten im EU-Ausland über das Internetangebot des Senders sehen können. Die Brüsseler Juristen haben nun offenbar Hinweise darauf gefunden, dass Klauseln in den geprüften Verträgen tatsächlich den Vertrieb von Programmen an Zuschauer in anderen EU-Ländern einschränken und so gegen das Kartellrecht verstoßen. Den Unternehmen drohen Geldbußen. (vbr [5])

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https://www.heise.de/-2678893

Links in diesem Artikel:
[1] http://www.bloomberg.com/news/articles/2015-06-02/hollywood-s-pay-tv-curbs-said-to-face-eu-complaint-iafadg1o
[2] https://www.heise.de/news/Pay-TV-Bruessel-leitet-Kartelluntersuchung-gegen-Hollywood-ein-2084409.html
[3] https://www.heise.de/news/EuGH-Exklusivlizenzen-fuer-Sport-im-Pay-TV-sind-wettbewerbswidrig-1353774.html
[4] https://www.heise.de/news/EU-Kommission-beschliesst-Strategie-fuer-den-digitalen-Binnenmarkt-2635583.html
[5] mailto:vbr@heise.de

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