Familienministerin will Kinderporno-Sperren bald umsetzen

30.11.2008 16:10 Uhr Volker Briegleb

Ursula von der Leyen (CDU) will Deutschland schon bald einem internationalen Länderverbund anschließen, der den Zugang zu kinderpornografischen Websites sperrt. Nötige Gesetzesänderungen seien schon in Abstimmung mit zuständigen Ministerien.

Deutschland soll sich nach dem Willen von Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen [1] (CDU) schon bald einem internationalen Verbund zur Sperrung kinderpornografischer Websites anschließen. "Ich bin fest entschlossen und von dieser Bahn bringt mich auch keiner mehr ab", sagte die CDU-Politikerin dazu der Leipziger Volkszeitung (Montagsausgabe). Die dafür nötigen Gesetzesänderungen seien bereits in "Abstimmung mit dem Innen-, Justiz- und dem Wirtschaftsministerium".

Schon jetzt würden Schweden, Dänemark, Finnland, Norwegen, die Niederlande und Italien entsprechende Sperren vornehmen und sich über die Adressen austauschen. Es gebe eine einheitliche technische Plattform, die schnelles Handeln möglich mache. "Da will und wird Deutschland mitmachen", bekräftigte von der Leyen. Zudem hätten sich auf dem dritten Weltkongress gegen sexuelle Ausbeutung von Kindern, der am Freitag im brasilianischen Rio de Janeiro zu Ende ging, weitere Länder zur Teilnahme bereit erklärt.

Auf dem Kongress [2] hatten sich die Delegierten aus 137 Ländern dafür ausgesprochen, dass alle Staaten bis 2013 die UN-Kinderrechtskonvention sowie das Zusatzprotokoll über Kinderhandel und -prostitution unterzeichnen sollen. Zudem sollten in den kommenden drei Jahren regionale Informationssysteme zur grenzüberschreitenden Strafverfolgung aufgebaut werden. Von der Leyen hatte sich zuvor öffentlich für Kinderporno-Sperren im Netz stark gemacht [3] und damit eine kontroverse Debatte [4] ausgelöst.

Siehe dazu auch:

(vbr [10])

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[1] http://www.bundesregierung.de/Webs/Breg/DE/Bundesregierung/Bundeskabinett/UrsulavonderLeyen/ursula-von-der-leyen.html
[2] http://www.ecpat.net/WorldCongressIII/index.php
[3] https://www.heise.de/news/Bundesfamilienministerin-fordert-Netzsperren-gegen-Kinderpornographie-217598.html
[4] https://www.heise.de/news/Forderung-nach-Webseiten-Sperrungen-entzweit-die-grosse-Koalition-217810.html
[5] https://www.heise.de/news/Forderung-nach-Webseiten-Sperrungen-entzweit-die-grosse-Koalition-217810.html
[6] https://www.heise.de/news/Bundesfamilienministerin-fordert-Netzsperren-gegen-Kinderpornographie-217598.html
[7] https://www.heise.de/news/Gutachten-Netzsperren-greifen-in-Grundrechte-ein-203752.html
[8] https://www.heise.de/news/Nazi-Websites-Es-darf-gesperrt-werden-oder-200741.html
[9] https://www.heise.de/news/Arcor-muss-YouPorn-nicht-mehr-sperren-199672.html
[10] mailto:vbr@heise.de