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Die Europäische Kommission untersucht, ob Rambus mit zu hohen Lizenzgebühren für DRAM-Chips seine marktbeherrschende Stellung unzulässig ausgenutzt hat.

Wie sie erst heute bestätigt, hat die Europäische Kommission [1] der US-Firma Rambus [2] bereits am 30. Juli eine formale Anfrage zugeschickt. Rambus soll innerhalb von neun Wochen Stellung nehmen zu Vorwürfen, die sich um eine mögliche Verletzung des Artikels 82 des EG-Vertrags [3] (Missbräuchliche Ausnutzung einer marktbeherrschenden Stellung auf dem Gemeinsamen Markt) drehen.

Die Europäische Kommission untersucht den Verdacht, die Firma Rambus habe möglicherweise ihre marktbeherrschende Stellung dazu ausgenutzt, um überhöhte Lizenzgebühren für die Nutzung ihrer Patente auf DRAM [4]-Techniken zu fordern. Die Untersuchung steht auch im Zusammenhang mit dem "Patenthinterhalt" (Patent Ambush), den die US-Wettbewerbshüter der FTC der Firma Rambus vorgeworfen haben [5]. Demnach hat sich die Firma Rambus in den 90er-Jahren einen unrechtmäßigen Wettbewerbsvorteil verschafft, indem sie eigene Patentanmeldungen bei Sitzungen des JEDEC-Industriegremiums, das die Standards für SDRAM [6] und DDR [7]-SDRAM erarbeitet hat, verschwiegen hatte. In späteren Entscheidungen hat die FTC der Firma Rambus Obergrenzen für Lizenzgebühren auf SDR- und DDR-SDRAMs diktiert [8].

Die Europäische Kommission erwähnt, dass es sich um die erste Untersuchung eines "Patenthinterhaltes" handele, die aber von den allgemeinen Vorgaben des Artikels 82 gedeckt sei.

Ähnlich wie die FTC will die Europäische Kommission vor allem untersuchen, ob Rambus angemessene Lizenzgebühren gefordert hat. Solle sich herausstellen, dass das nicht der Fall gewesen sei, so könne die Europäische Kommission ebenfalls die Lizengebühren begrenzen.

Falls die Europäische Kommission schließlich gegen Rambus vorgeht, kann Rambus noch in zwei gerichtlichen Instanzen dagegen klagen.

Siehe dazu auch:

• Rambus-Speicher in DLP-Projektoren und Thin Clients [9]
• Rambus: 25 Millionen XDR-Speicherchips ausgeliefert [10]
• Rambus kann erneut keinen Quartalsbericht vorlegen [11]
• FTC begrenzt Rambus-Lizenzgebühren [12]
• Rambus legt beim Umsatz zu und erneut keinen Quartalsbericht vor [13]
• Qimonda will Rambus-XDR-Speicher herstellen [14]
• Rambus erwartet hohe Belastungen durch umdatierte Aktienoptionen [15]
• Rambus soll für ältere DRAM-Patente nicht mehr kassieren dürfen [16]
• Ex-CEO Tate verlässt Rambus-Vorstand [17]
• US-Firmen geraten wegen Umdatierungen bei Aktienoptionen zunehmend unter Druck [18]
• US-Kartellwächter werfen Rambus falsches Spiel mit DRAM-Patenten vor [19]
• Rambus akzeptiert herabgesetzte Lizenznachzahlung durch Hynix [20]
• Deutlich geringere Lizenz-Nachzahlung von Hynix an Rambus [21]
• Rambus sammelt Lizenzgebühren für Speicher-Controller ein [22]
• 500 Patente für Rambus [23]
• Rambus nutzt Ermittlungsergebnisse des US-Justizministeriums [24]
• Rambus gewinnt vor Gericht gegen Hynix [25]
• Rambus meldet Umsatzrekord bei sinkendem Gewinn [26]
• Micron verklagt Rambus auch in Italien [27]
• Micron klagt erneut gegen Rambus wegen betrügerischer Absichten [28]
• Rambus will Lizenzgebühren für Handy-Chips [29]
• Rambus verklagt Micron [30]
• Bericht: Samsung Electronics gesteht Preisabsprachen ein [31]
• Rambus weitet Rechtsstreit mit Samsung aus [32]
• Samsung schlägt zurück: Gegenklage gegen Rambus [33]
• Rambus verklagt nun auch seinen langjährigen Geschäftspartner Samsung [34]
• Rambus will zurück auf den PC-Hauptspeicher-Markt [35]
• Infineon und Rambus legen Patentstreitigkeiten bei [36]
• Patentstreit: Neue Schlappe für Rambus beim zweiten Versuch gegen Infineon [37]
• Rambus vermutet unzulässige Absprachen dreier DRAM-Hersteller [38]
• Rambus klagt weiter: Zahlungen für DDR2, GDDR2 und GDDR3 gefordert [39]
• Hynix soll nun doch Rambus-Patente verletzt haben [40]
• Weniger Gewinn bei Rambus aufgrund von Rechtsstreitigkeiten [41]
• Rambus muss im Rechtsstreit mit Infineon weitere interne Dokumente vorlegen [42]
• Rambus reicht Antitrust-Klage gegen Speicherhersteller ein [43]
• FTC will weiter gegen Rambus klagen [44]
• Infineon und Rambus vor Einigung im Patentstreit [45]
• Verfahren der US-Wettbewerbsaufsicht gegen Rambus eingestellt [46]
• Europäisches Patentamt löscht Rambus-Patent [47]
• Erfolg für Rambus im Streit mit Infineon [48]
• Intel pumpt fast eine halbe Milliarde Dollar in Micron [49]
• Rambus und Infineon: Streit ohne Ende [50]
• Neue Schlappe von Infineon gegen Speicherchip-Designer Rambus [51]
• Rambus: Falsch interpretierter Richterspruch knickt Aktienkurs [52]
• Rambus setzt sich vor dem Berufungsgericht gegen Infineon durch [53]
• Europäisches Patentamt bekräftigt Rambus-Patent von 1991 [54]
• Offizielle Beschwerde der US-Wettbewerbshüter gegen Rambus [55]
• Uneinigkeit zwischen Micron und Hynix [56]
• Wieder Schlappe für Rambus [57]
• US-Wettbewerbshüter fühlen Sun und Rambus auf den Zahn [58]
• Rambus und Infineon freuen sich über Richterspruch [59]
• Rambus vs. Infineon: Gericht bestellt Sachverständigen [60]
• Rambus "habgierig und niederträchtig" [61]
• Italienisches Gericht entscheidet gegen Rambus [62]
• Rambus wegen Betrugs zu Schadenersatz verurteilt [63]
• Rambus-Patentklage gegen Infineon abgewiesen [64]
• Chip-Designer Rambus unter Druck [65]
• Patente der Speicherschmiede Rambus umstritten [66]
• Rambus vs. Hyundai und Micron: Trickreicher Einstieg [67]
• Speicher-Schmiede Rambus einigt sich mit Mitsubishi [68]
• Nvidia sieht Rambus-Klagen als Geschäftsrisiko [69]
• Samsung unterschreibt Lizenzvertrag mit Rambus [70]
• Speicher-Schmiede Rambus will mehr Lizenzgebühren [71]
• Rambus schlägt an der Klagefront zurück [72]
• Rambus unter Druck: Auch Hyundai verklagt Speicherschmiede [73]
• Spieß umgedreht: Micron verklagt Rambus [74]
• Speicher-Entwickler Rambus verklagt auch Infineon [75]
• Speicherhersteller wollen gegen Rambus klagen [76]
• Chipdesigner Rambus auf Siegestour [77]
• Warmer Lizenzregen für Rambus [78]
• Krieg und Frieden auf dem Markt für Speicherchips [79]
• Infineon und Hyundai nehmen Rambus-Massenproduktion auf [80]
• Rambus verklagt Hitachi [81]
• Rambus am Scheideweg [82]
• Samsung und NEC ziehen Konsequenz aus Rambus-Desaster [83]
• Intels Kurswechsel schockt Rambus-Aktionäre [84]
• Leichenschmaus: Exponential-Patente hochbegehrt [85]
• Rambus kommt ins Rollen [86]

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[1] http://ec.europa.eu/index_de.htm
[2] http://www.rambus.com/
[3] http://eur-lex.europa.eu/LexUriServ/LexUriServ.do?uri=CELEX:12002E082:DE:HTML
[4] http://www.heise.de/glossar/entry/Dynamic-Random-Access-Memory-395584.html
[5] https://www.heise.de/news/US-Kartellwaechter-werfen-Rambus-falsches-Spiel-mit-DRAM-Patenten-vor-148176.html
[6] http://www.heise.de/glossar/entry/Synchronous-Dynamic-RAM-398557.html
[7] http://www.heise.de/glossar/entry/Double-Data-Rate-395516.html
[8] https://www.heise.de/news/FTC-begrenzt-Rambus-Lizenzgebuehren-142723.html
[9] https://www.heise.de/news/Rambus-Speicher-in-DLP-Projektoren-und-Thin-Clients-141686.html
[10] https://www.heise.de/news/Rambus-25-Millionen-XDR-Speicherchips-ausgeliefert-138764.html
[11] https://www.heise.de/news/Rambus-kann-erneut-keinen-Quartalsbericht-vorlegen-171797.html
[12] https://www.heise.de/news/FTC-begrenzt-Rambus-Lizenzgebuehren-142723.html
[13] https://www.heise.de/news/Rambus-legt-beim-Umsatz-zu-und-erneut-keinen-Quartalsbericht-vor-138297.html
[14] https://www.heise.de/news/Qimonda-will-Rambus-XDR-Speicher-herstellen-130532.html
[15] https://www.heise.de/news/Rambus-erwartet-hohe-Belastungen-durch-umdatierte-Aktienoptionen-174323.html
[16] https://www.heise.de/news/Rambus-soll-fuer-aeltere-DRAM-Patente-nicht-mehr-kassieren-duerfen-164919.html
[17] https://www.heise.de/news/Ex-CEO-Tate-verlaesst-Rambus-Vorstand-153006.html
[18] https://www.heise.de/news/US-Firmen-geraten-wegen-Umdatierungen-bei-Aktienoptionen-zunehmend-unter-Druck-151399.html
[19] https://www.heise.de/news/US-Kartellwaechter-werfen-Rambus-falsches-Spiel-mit-DRAM-Patenten-vor-148176.html
[20] https://www.heise.de/news/Rambus-akzeptiert-herabgesetzte-Lizenznachzahlung-durch-Hynix-146385.html
[21] https://www.heise.de/news/Deutlich-geringere-Lizenz-Nachzahlung-von-Hynix-an-Rambus-142592.html
[22] https://www.heise.de/news/Rambus-sammelt-Lizenzgebuehren-fuer-Speicher-Controller-ein-139272.html
[23] https://www.heise.de/news/500-Patente-fuer-Rambus-129072.html
[24] https://www.heise.de/news/Rambus-nutzt-Ermittlungsergebnisse-des-US-Justizministeriums-128767.html
[25] https://www.heise.de/news/Rambus-gewinnt-vor-Gericht-gegen-Hynix-119386.html
[26] https://www.heise.de/news/Rambus-meldet-Umsatzrekord-bei-sinkendem-Gewinn-118499.html
[27] https://www.heise.de/news/Micron-verklagt-Rambus-auch-in-Italien-106391.html
[28] https://www.heise.de/news/Micron-klagt-erneut-gegen-Rambus-wegen-betruegerischer-Absichten-178034.html
[29] https://www.heise.de/news/Rambus-will-Lizenzgebuehren-fuer-Handy-Chips-176454.html
[30] https://www.heise.de/news/Rambus-verklagt-Micron-165607.html
[31] https://www.heise.de/news/Bericht-Samsung-Electronics-gesteht-Preisabsprachen-ein-152871.html
[32] https://www.heise.de/news/Rambus-weitet-Rechtsstreit-mit-Samsung-aus-109794.html
[33] https://www.heise.de/news/Samsung-schlaegt-zurueck-Gegenklage-gegen-Rambus-109049.html
[34] https://www.heise.de/news/Rambus-verklagt-nun-auch-seinen-langjaehrigen-Geschaeftspartner-Samsung-108003.html
[35] https://www.heise.de/news/Rambus-will-zurueck-auf-den-PC-Hauptspeicher-Markt-159172.html
[36] https://www.heise.de/news/Infineon-und-Rambus-legen-Patentstreitigkeiten-bei-146519.html
[37] https://www.heise.de/news/Patentstreit-Neue-Schlappe-fuer-Rambus-beim-zweiten-Versuch-gegen-Infineon-139548.html
[38] https://www.heise.de/news/Rambus-vermutet-unzulaessige-Absprachen-dreier-DRAM-Hersteller-137465.html
[39] https://www.heise.de/news/Rambus-klagt-weiter-Zahlungen-fuer-DDR2-GDDR2-und-GDDR3-gefordert-129901.html
[40] https://www.heise.de/news/Hynix-soll-nun-doch-Rambus-Patente-verletzt-haben-128773.html
[41] https://www.heise.de/news/Weniger-Gewinn-bei-Rambus-aufgrund-von-Rechtsstreitigkeiten-128152.html
[42] https://www.heise.de/news/Rambus-muss-im-Rechtsstreit-mit-Infineon-weitere-interne-Dokumente-vorlegen-101074.html
[43] https://www.heise.de/news/Rambus-reicht-Antitrust-Klage-gegen-Speicherhersteller-ein-98135.html
[44] https://www.heise.de/news/FTC-will-weiter-gegen-Rambus-klagen-97737.html
[45] https://www.heise.de/news/Infineon-und-Rambus-vor-Einigung-im-Patentstreit-97719.html
[46] https://www.heise.de/news/Verfahren-der-US-Wettbewerbsaufsicht-gegen-Rambus-eingestellt-93683.html
[47] https://www.heise.de/news/Europaeisches-Patentamt-loescht-Rambus-Patent-93457.html
[48] https://www.heise.de/news/Erfolg-fuer-Rambus-im-Streit-mit-Infineon-86419.html
[49] https://www.heise.de/news/Intel-pumpt-fast-eine-halbe-Milliarde-Dollar-in-Micron-85831.html
[50] https://www.heise.de/news/Rambus-und-Infineon-Streit-ohne-Ende-82067.html
[51] https://www.heise.de/news/Neue-Schlappe-von-Infineon-gegen-Speicherchip-Designer-Rambus-77403.html
[52] https://www.heise.de/news/Rambus-Falsch-interpretierter-Richterspruch-knickt-Aktienkurs-75663.html
[53] https://www.heise.de/news/Rambus-setzt-sich-vor-dem-Berufungsgericht-gegen-Infineon-durch-73845.html
[54] https://www.heise.de/news/Europaeisches-Patentamt-bekraeftigt-Rambus-Patent-von-1991-61201.html
[55] https://www.heise.de/news/Offizielle-Beschwerde-der-US-Wettbewerbshueter-gegen-Rambus-65929.html
[56] https://www.heise.de/news/Uneinigkeit-zwischen-Micron-und-Hynix-58737.html
[57] https://www.heise.de/news/Wieder-Schlappe-fuer-Rambus-56284.html
[58] https://www.heise.de/news/US-Wettbewerbshueter-fuehlen-Sun-und-Rambus-auf-den-Zahn-55388.html
[59] https://www.heise.de/news/Rambus-und-Infineon-freuen-sich-ueber-Richterspruch-45283.html
[60] https://www.heise.de/news/Rambus-vs-Infineon-Gericht-bestellt-Sachverstaendigen-40706.html
[61] https://www.heise.de/news/Rambus-habgierig-und-niedertraechtig-43723.html
[62] https://www.heise.de/news/Italienisches-Gericht-entscheidet-gegen-Rambus-36628.html
[63] https://www.heise.de/news/Rambus-wegen-Betrugs-zu-Schadenersatz-verurteilt-41493.html
[64] https://www.heise.de/news/Rambus-Patentklage-gegen-Infineon-abgewiesen-40503.html
[65] https://www.heise.de/news/Chip-Designer-Rambus-unter-Druck-35954.html
[66] https://www.heise.de/news/Patente-der-Speicherschmiede-Rambus-umstritten-37723.html
[67] https://www.heise.de/news/Rambus-vs-Hyundai-und-Micron-Trickreicher-Einstieg-36280.html
[68] https://www.heise.de/news/Speicher-Schmiede-Rambus-einigt-sich-mit-Mitsubishi-28047.html
[69] https://www.heise.de/news/Nvidia-sieht-Rambus-Klagen-als-Geschaeftsrisiko-34531.html
[70] https://www.heise.de/news/Samsung-unterschreibt-Lizenzvertrag-mit-Rambus-34417.html
[71] https://www.heise.de/news/Speicher-Schmiede-Rambus-will-mehr-Lizenzgebuehren-27844.html
[72] https://www.heise.de/news/Rambus-schlaegt-an-der-Klagefront-zurueck-33391.html
[73] https://www.heise.de/news/Rambus-unter-Druck-Auch-Hyundai-verklagt-Speicherschmiede-30556.html
[74] https://www.heise.de/news/Spiess-umgedreht-Micron-verklagt-Rambus-30201.html
[75] https://www.heise.de/news/Speicher-Entwickler-Rambus-verklagt-auch-Infineon-27323.html
[76] https://www.heise.de/news/Speicherhersteller-wollen-gegen-Rambus-klagen-30253.html
[77] https://www.heise.de/news/Chipdesigner-Rambus-auf-Siegestour-26835.html
[78] https://www.heise.de/news/Warmer-Lizenzregen-fuer-Rambus-25830.html
[79] https://www.heise.de/news/Krieg-und-Frieden-auf-dem-Markt-fuer-Speicherchips-23544.html
[80] https://www.heise.de/news/Infineon-und-Hyundai-nehmen-Rambus-Massenproduktion-auf-19456.html
[81] https://www.heise.de/news/Rambus-verklagt-Hitachi-22109.html
[82] https://www.heise.de/news/Rambus-am-Scheideweg-20149.html
[83] https://www.heise.de/news/Samsung-und-NEC-ziehen-Konsequenz-aus-Rambus-Desaster-18891.html
[84] https://www.heise.de/news/Intels-Kurswechsel-schockt-Rambus-Aktionaere-25146.html
[85] https://www.heise.de/news/Leichenschmaus-Exponential-Patente-hochbegehrt-9764.html
[86] https://www.heise.de/news/Rambus-kommt-ins-Rollen-9224.html

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