Eolas-Patent: Noch ein Dämpfer für Microsoft
In den kommenden 30 Tagen kann Microsoft ein weiteres Mal Berufung gegen das Urteil einlegen.
Im Patentstreit [1] zwischen Microsoft und dem Unternehmen Eolas Technologies [2] hat Richter James Zagel nun auch den Antrag der Redmonder Softwareschmiede nach einem neuen Verfahren abgelehnt und angeordnet, dass Microsoft weitere 45 Millionen US-Dollar zahlen solle. Das meldet das Wall Street Journal.
Gestern war bekannt geworden, dass der Chicagoer Richter erneut [3] bestätigt hatte, dass Microsoft das Eolas-Patent [4] verletzt habe. Der Richter bestätigte die verhängte Strafe von 521 Millionen US-Dollar. Das Urteil verbietet Microsoft den weiteren Vertrieb von Versionen des Web-Browsers Internet Explorer, die Software von Eolas enthalten. In den kommenden 30 Tagen kann Microsoft allerdings ein weiteres Mal Berufung gegen das Urteil einlegen. (tol [5])
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[1] https://www.heise.de/news/Urteil-gegen-Microsoft-wegen-Web-Patent-hat-vorerst-Bestand-91683.html
[2] http://www.eolas.com
[3] https://www.heise.de/news/Microsoft-hat-bei-ActiveX-Patente-verletzt-83627.html
[4] http://164.195.100.11/netacgi/nph-Parser?Sect1=PTO1&Sect2=HITOFF&d=PALL&p=1&u=/netahtml/srchnum.htm&r=1&f=G&l=50&s1='5838906'.WKU.&OS=PN/5838906&RS=PN/5838906
[5] mailto:tol@heise.de
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