zurück zum Artikel

Die Abgeordneten setzen in einer Entschließung auf Medienkompetenz und stärkere Kooperationen beim Melden und Löschen von Kinderpornographie. Die EU-Kommission und die US-Regierung haben eine eigene Erklärung unterzeichnet.

Das EU-Parlament mahnt mit einer am Dienstag verabschiedeten [1] Entschließung größere Anstrengungen zum Schutz von Kindern und Jugendlichen im Internet an. Die Abgeordneten appellieren an Internetprovider und Institutionen, das Melden illegaler Inhalte wie Darstellungen des sexuellen Kindesmissbrauchs über Hotlines oder andere Kontaktpunkte innerhalb Europas einfacher zu gestalten und stärker mit Strafverfolgungsbehörden zusammenzuarbeiten. Sie betonen auch, dass die Kooperation mit Drittstaaten verbessert werden müsse, um dort vorgehaltene "schädliche Inhalte" rascher löschen zu können.

Die Volksvertreter hatten bereits voriges Jahr eine Richtlinie zum schärferen Vorgehen gegen den sexuellen Missbrauch von Kindern verabschiedet [2]. Die EU-Mitgliedsstaaten werden darin aufgefordert, alles Notwendige dafür zu tun, dass kinderpornographische Webseiten bei ihnen rasch entfernt werden. Sie sollen ferner darauf hinwirken, um Missbrauchsbilder auch in Drittländern löschen zu lassen. Solche Webseiten dürfen geblockt werden, wenn das in einem "transparenten Verfahren" festgeschrieben wird und die Grundrechte ausreichend gesichert werden. Mit der neuen Initiative will das Parlament nun Dampf machen beim Entfernen von Kinderpornographie.

Die Resolution unterstützt zudem Technologien wie Kontrollwerkzeuge für Eltern oder Altersverifikationssysteme. Das Parlament drängt zudem auf eine Förderung der digitalen Medienkompetenz beim Nachwuchs genauso wie bei den Eltern und Lehrern. Insgesamt gehe es darum, die Rechte Minderjähriger als "digitale Bürger" zu schützen, erklärte die zuständige Berichterstatterin, die italienische Sozialistin Silvia Costa. Dabei gelte es Einschränkungen abzuwägen mit den Grundrechten etwa auf Zugang und Bildung.

Zugleich haben die für die Digitale Agenda zuständige EU-Kommissarin Neelie Kroes und Janet Napolitano, Leiterin des Department of Homeland Security (DHS) der USA, in London eine gemeinsame Erklärung [3] verabschiedet, um das Internet für Kinder sicherer zu machen. Beide Seiten versichern darin, zum internationalen Kampf gegen sexuellen Kindesmissbrauch im Netz weiter beizutragen. Die Zusammenarbeit soll dabei auf der "Virtual Global Taskforce [4]" aufbauen, der Polizeikräfte und Kinderschutzorganisationen etwa aus Australien, Großbritannien, Italien, Kanada, Neuseeland, den USA und den Vereinigten Arabischen Emiraten angehören. Daneben sind Europol und Interpol an Bord.

Interpol wird dafür gelobt, eine "wertvolle internationale Datenbank" mit Missbrauchsdarstellungen von Kindern aufgebaut zu haben. Diese erleichtere die Kooperation zwischen Ermittlern. Länder wie Australien setzen das Interpol-Verzeichnis aber auch dafür ein [5], um die darin gelisteten Seiten durch Zugangsprovider blockieren zu lassen.

Die USA wird laut der Erklärung ferner von Februar an am "Safer Internet Day [6]" teilnehmen. Die EU-Kommission hat diesen Tag ins Leben gerufen, um gemeinsam mit zahlreichen Einrichtungen, Verbänden und nationalen Regierungen auf die speziellen Schutzbedürfnisse von Kindern im Cyberraum sowie allgemein auf Maßnahmen und Angebote zum sicheren Verhalten im Internet aufmerksam zu machen [7]. (vbr [8])

URL dieses Artikels:
https://www.heise.de/-1754602

Links in diesem Artikel:
[1] http://www.europarl.europa.eu/news/en/pressroom/content/20121116IPR55707%20/html/Internet-Parliament-calls-for-better-protection-for-children
[2] https://www.heise.de/news/EU-Parlament-fuer-bessere-Bekaempfung-von-Kinderpornographie-1367686.html
[3] http://ec.europa.eu/digital-agenda/en/news/department-homeland-security-and-european-commission-joint-declaration
[4] http://www.virtualglobaltaskforce.com/
[5] https://www.heise.de/news/Australische-Provider-muessen-Kinderpornographie-blockieren-1747378.html
[6] http://www.saferinternetday.org/
[7] https://www.heise.de/news/Generationen-sicher-verbinden-Safer-Internet-Day-2012-1429293.html
[8] mailto:vbr@heise.de

Copyright © 2012 Heise Medien