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Der Speicherchip-Hersteller Hynix will seine Lizenz-Nachzahlung herunterhandeln: Statt fast 307 Millionen US-Dollar werden nun möglicherweise nur 133,6 Millionen fällig.

Ende April frohlockte [1] der kalifornische Chiptechnik-Entwickler Rambus [2] über einen Spruch des in Patentsachen erfahrenen Richters Ronald M. Whyte aus dem kalifornischen San Jose [3]: Wegen Verletzung von mindestens 10 Patentansprüchen sollte der koreanische DRAM [4]-Hersteller Hynix [5] satte 306.967.272 US-Dollar an Lizenzgebühren für SDR [6]- und DDR [7]-SDRAM [8]-Bausteine nachzahlen, die bis zum 31. Dezember 2005 verkauft worden waren.

Mit diesem Richterspruch war das seit dem Jahr 2000 laufende Gerichtsverfahren – damals hieß Hynix noch Hyundai Electronics – aber noch nicht beendet, mittlerweile hat die dritte Verhandlungsphase begonnen. Und Hynix hat Richter Whyte offenbar eine so überzeugende Eingabe vorgelegt, dass dieser die ursprüngliche Lizenz-Nachforderung drastisch reduzierte: Entweder muss Rambus sich nun einem weiteren, separaten (und möglicherweise langwierigen) Prozess stellen, um die genaue Höhe der angemessenen ("reasonable") Lizenzgebühren zu ermitteln, die Hynix nachzahlen soll – oder Rambus stimmt einem Abschlag von 173.383.143 US-Dollar zu, sodass Hynix noch 133.584.129 US-Dollar nachträglich überweisen muss.

Die genaue Begründung der richterlichen Entscheidung steht auf der Rambus-Webseite als PDF-Dokument zum Download bereit [9] und enthüllt beispielsweise, dass die Firma Hitachi (die heute längst kein DRAM mehr herstellt, sondern diesen Bereich zusammen mit NEC in Elpida [10] ausgelagert hat) anteilige Lizenzgebühren von 1 Prozent auf SDR-SDRAM und 4,25 Prozent auf DDR-SDRAM zahlt. Hynix hätte 0,5 Prozent auf SDR-SDRAM und 3,75 Prozent auf DDR-SDRAM zahlen sollen, strittig ist aber auch, auf welches regionale Verkaufsvolumen sich die anteiligen Lizenzgebühren beziehen sollen.

Wie üblich, sackte der Kurs der ohnehin ziemlich volatilen Rambus-Aktie nach Bekanntgabe des Richterspruchs etwas ab.

Weitere Informationen zur Firma Rambus:

• Rambus sammelt Lizenzgebühren für Speicher-Controller ein [11]
• 500 Patente für Rambus [12]
• Rambus nutzt Ermittlungsergebnisse des US-Justizministeriums [13]
• Rambus gewinnt vor Gericht gegen Hynix [14]
• Rambus meldet Umsatzrekord bei sinkendem Gewinn [15]
• Micron verklagt Rambus auch in Italien [16]
• Micron klagt erneut gegen Rambus wegen betrügerischer Absichten [17]
• Rambus will Lizenzgebühren für Handy-Chips [18]
• Rambus verklagt Micron [19]
• Bericht: Samsung Electronics gesteht Preisabsprachen ein [20]
• Rambus weitet Rechtsstreit mit Samsung aus [21]
• Samsung schlägt zurück: Gegenklage gegen Rambus [22]
• Rambus verklagt nun auch seinen langjährigen Geschäftspartner Samsung [23]
• Rambus will zurück auf den PC-Hauptspeicher-Markt [24]
• Infineon und Rambus legen Patentstreitigkeiten bei [25]
• Patentstreit: Neue Schlappe für Rambus beim zweiten Versuch gegen Infineon [26]
• Rambus vermutet unzulässige Absprachen dreier DRAM-Hersteller [27]
• Rambus klagt weiter: Zahlungen für DDR2, GDDR2 und GDDR3 gefordert [28]
• Hynix soll nun doch Rambus-Patente verletzt haben [29]
• Weniger Gewinn bei Rambus aufgrund von Rechtsstreitigkeiten [30]
• Rambus muss im Rechtsstreit mit Infineon weitere interne Dokumente vorlegen [31]
• Rambus reicht Antitrust-Klage gegen Speicherhersteller ein [32]
• FTC will weiter gegen Rambus klagen [33]
• Infineon und Rambus vor Einigung im Patentstreit [34]
• Verfahren der US-Wettbewerbsaufsicht gegen Rambus eingestellt [35]
• Europäisches Patentamt löscht Rambus-Patent [36]
• Erfolg für Rambus im Streit mit Infineon [37]
• Intel pumpt fast eine halbe Milliarde Dollar in Micron [38]
• Rambus und Infineon: Streit ohne Ende [39]
• Neue Schlappe von Infineon gegen Speicherchip-Designer Rambus [40]
• Rambus: Falsch interpretierter Richterspruch knickt Aktienkurs [41]
• Rambus setzt sich vor dem Berufungsgericht gegen Infineon durch [42]
• Europäisches Patentamt bekräftigt Rambus-Patent von 1991 [43]
• Offizielle Beschwerde der US-Wettbewerbshüter gegen Rambus [44]
• Uneinigkeit zwischen Micron und Hynix [45]
• Wieder Schlappe für Rambus [46]
• US-Wettbewerbshüter fühlen Sun und Rambus auf den Zahn [47]
• Rambus und Infineon freuen sich über Richterspruch [48]
• Rambus vs. Infineon: Gericht bestellt Sachverständigen [49]
• Rambus "habgierig und niederträchtig" [50]
• Italienisches Gericht entscheidet gegen Rambus [51]
• Rambus wegen Betrugs zu Schadenersatz verurteilt [52]
• Rambus-Patentklage gegen Infineon abgewiesen [53]
• Chip-Designer Rambus unter Druck [54]
• Patente der Speicherschmiede Rambus umstritten [55]
• Rambus vs. Hyundai und Micron: Trickreicher Einstieg [56]
• Speicher-Schmiede Rambus einigt sich mit Mitsubishi [57]
• Nvidia sieht Rambus-Klagen als Geschäftsrisiko [58]
• Samsung unterschreibt Lizenzvertrag mit Rambus [59]
• Speicher-Schmiede Rambus will mehr Lizenzgebühren [60]
• Rambus schlägt an der Klagefront zurück [61]
• Rambus unter Druck: Auch Hyundai verklagt Speicherschmiede [62]
• Spieß umgedreht: Micron verklagt Rambus [63]
• Speicher-Entwickler Rambus verklagt auch Infineon [64]
• Speicherhersteller wollen gegen Rambus klagen [65]
• Chipdesigner Rambus auf Siegestour [66]
• Warmer Lizenzregen für Rambus [67]
• Krieg und Frieden auf dem Markt für Speicherchips [68]
• Infineon und Hyundai nehmen Rambus-Massenproduktion auf [69]
• Rambus verklagt Hitachi [70]
• Rambus am Scheideweg [71]
• Samsung und NEC ziehen Konsequenz aus Rambus-Desaster [72]
• Intels Kurswechsel schockt Rambus-Aktionäre [73]
• Leichenschmaus: Exponential-Patente hochbegehrt [74]
• Rambus kommt ins Rollen [75]

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[1] https://www.heise.de/news/Rambus-gewinnt-vor-Gericht-gegen-Hynix-119386.html
[2] http://www.rambus.com/
[3] http://www.cand.uscourts.gov/cand/judges.nsf/bc83a5777591b96f88256d480060b73c?OpenView&Start=1&Count=250&Expand=1#1
[4] http://www.heise.de/glossar/entry/Dynamic-Random-Access-Memory-395584.html
[5] http://www.hynix.com/
[6] http://www.heise.de/glossar/entry/Single-Data-Rate-395766.html
[7] http://www.heise.de/glossar/entry/Double-Data-Rate-395516.html
[8] http://www.heise.de/glossar/entry/Synchronous-Dynamic-RAM-398557.html
[9] http://investor.rambus.com/downloads/2006-7-14%20Order%20on%20Motion%20for%20New%20Trial.pdf
[10] https://www.heise.de/news/NEC-Hitachi-heisst-jetzt-Elpida-Memory-27605.html
[11] https://www.heise.de/news/Rambus-sammelt-Lizenzgebuehren-fuer-Speicher-Controller-ein-139272.html
[12] https://www.heise.de/news/500-Patente-fuer-Rambus-129072.html
[13] https://www.heise.de/news/Rambus-nutzt-Ermittlungsergebnisse-des-US-Justizministeriums-128767.html
[14] https://www.heise.de/news/Rambus-gewinnt-vor-Gericht-gegen-Hynix-119386.html
[15] https://www.heise.de/news/Rambus-meldet-Umsatzrekord-bei-sinkendem-Gewinn-118499.html
[16] https://www.heise.de/news/Micron-verklagt-Rambus-auch-in-Italien-106391.html
[17] https://www.heise.de/news/Micron-klagt-erneut-gegen-Rambus-wegen-betruegerischer-Absichten-178034.html
[18] https://www.heise.de/news/Rambus-will-Lizenzgebuehren-fuer-Handy-Chips-176454.html
[19] https://www.heise.de/news/Rambus-verklagt-Micron-165607.html
[20] https://www.heise.de/news/Bericht-Samsung-Electronics-gesteht-Preisabsprachen-ein-152871.html
[21] https://www.heise.de/news/Rambus-weitet-Rechtsstreit-mit-Samsung-aus-109794.html
[22] https://www.heise.de/news/Samsung-schlaegt-zurueck-Gegenklage-gegen-Rambus-109049.html
[23] https://www.heise.de/news/Rambus-verklagt-nun-auch-seinen-langjaehrigen-Geschaeftspartner-Samsung-108003.html
[24] https://www.heise.de/news/Rambus-will-zurueck-auf-den-PC-Hauptspeicher-Markt-159172.html
[25] https://www.heise.de/news/Infineon-und-Rambus-legen-Patentstreitigkeiten-bei-146519.html
[26] https://www.heise.de/news/Patentstreit-Neue-Schlappe-fuer-Rambus-beim-zweiten-Versuch-gegen-Infineon-139548.html
[27] https://www.heise.de/news/Rambus-vermutet-unzulaessige-Absprachen-dreier-DRAM-Hersteller-137465.html
[28] https://www.heise.de/news/Rambus-klagt-weiter-Zahlungen-fuer-DDR2-GDDR2-und-GDDR3-gefordert-129901.html
[29] https://www.heise.de/news/Hynix-soll-nun-doch-Rambus-Patente-verletzt-haben-128773.html
[30] https://www.heise.de/news/Weniger-Gewinn-bei-Rambus-aufgrund-von-Rechtsstreitigkeiten-128152.html
[31] https://www.heise.de/news/Rambus-muss-im-Rechtsstreit-mit-Infineon-weitere-interne-Dokumente-vorlegen-101074.html
[32] https://www.heise.de/news/Rambus-reicht-Antitrust-Klage-gegen-Speicherhersteller-ein-98135.html
[33] https://www.heise.de/news/FTC-will-weiter-gegen-Rambus-klagen-97737.html
[34] https://www.heise.de/news/Infineon-und-Rambus-vor-Einigung-im-Patentstreit-97719.html
[35] https://www.heise.de/news/Verfahren-der-US-Wettbewerbsaufsicht-gegen-Rambus-eingestellt-93683.html
[36] https://www.heise.de/news/Europaeisches-Patentamt-loescht-Rambus-Patent-93457.html
[37] https://www.heise.de/news/Erfolg-fuer-Rambus-im-Streit-mit-Infineon-86419.html
[38] https://www.heise.de/news/Intel-pumpt-fast-eine-halbe-Milliarde-Dollar-in-Micron-85831.html
[39] https://www.heise.de/news/Rambus-und-Infineon-Streit-ohne-Ende-82067.html
[40] https://www.heise.de/news/Neue-Schlappe-von-Infineon-gegen-Speicherchip-Designer-Rambus-77403.html
[41] https://www.heise.de/news/Rambus-Falsch-interpretierter-Richterspruch-knickt-Aktienkurs-75663.html
[42] https://www.heise.de/news/Rambus-setzt-sich-vor-dem-Berufungsgericht-gegen-Infineon-durch-73845.html
[43] https://www.heise.de/news/Europaeisches-Patentamt-bekraeftigt-Rambus-Patent-von-1991-61201.html
[44] https://www.heise.de/news/Offizielle-Beschwerde-der-US-Wettbewerbshueter-gegen-Rambus-65929.html
[45] https://www.heise.de/news/Uneinigkeit-zwischen-Micron-und-Hynix-58737.html
[46] https://www.heise.de/news/Wieder-Schlappe-fuer-Rambus-56284.html
[47] https://www.heise.de/news/US-Wettbewerbshueter-fuehlen-Sun-und-Rambus-auf-den-Zahn-55388.html
[48] https://www.heise.de/news/Rambus-und-Infineon-freuen-sich-ueber-Richterspruch-45283.html
[49] https://www.heise.de/news/Rambus-vs-Infineon-Gericht-bestellt-Sachverstaendigen-40706.html
[50] https://www.heise.de/news/Rambus-habgierig-und-niedertraechtig-43723.html
[51] https://www.heise.de/news/Italienisches-Gericht-entscheidet-gegen-Rambus-36628.html
[52] https://www.heise.de/news/Rambus-wegen-Betrugs-zu-Schadenersatz-verurteilt-41493.html
[53] https://www.heise.de/news/Rambus-Patentklage-gegen-Infineon-abgewiesen-40503.html
[54] https://www.heise.de/news/Chip-Designer-Rambus-unter-Druck-35954.html
[55] https://www.heise.de/news/Patente-der-Speicherschmiede-Rambus-umstritten-37723.html
[56] https://www.heise.de/news/Rambus-vs-Hyundai-und-Micron-Trickreicher-Einstieg-36280.html
[57] https://www.heise.de/news/Speicher-Schmiede-Rambus-einigt-sich-mit-Mitsubishi-28047.html
[58] https://www.heise.de/news/Nvidia-sieht-Rambus-Klagen-als-Geschaeftsrisiko-34531.html
[59] https://www.heise.de/news/Samsung-unterschreibt-Lizenzvertrag-mit-Rambus-34417.html
[60] https://www.heise.de/news/Speicher-Schmiede-Rambus-will-mehr-Lizenzgebuehren-27844.html
[61] https://www.heise.de/news/Rambus-schlaegt-an-der-Klagefront-zurueck-33391.html
[62] https://www.heise.de/news/Rambus-unter-Druck-Auch-Hyundai-verklagt-Speicherschmiede-30556.html
[63] https://www.heise.de/news/Spiess-umgedreht-Micron-verklagt-Rambus-30201.html
[64] https://www.heise.de/news/Speicher-Entwickler-Rambus-verklagt-auch-Infineon-27323.html
[65] https://www.heise.de/news/Speicherhersteller-wollen-gegen-Rambus-klagen-30253.html
[66] https://www.heise.de/news/Chipdesigner-Rambus-auf-Siegestour-26835.html
[67] https://www.heise.de/news/Warmer-Lizenzregen-fuer-Rambus-25830.html
[68] https://www.heise.de/news/Krieg-und-Frieden-auf-dem-Markt-fuer-Speicherchips-23544.html
[69] https://www.heise.de/news/Infineon-und-Hyundai-nehmen-Rambus-Massenproduktion-auf-19456.html
[70] https://www.heise.de/news/Rambus-verklagt-Hitachi-22109.html
[71] https://www.heise.de/news/Rambus-am-Scheideweg-20149.html
[72] https://www.heise.de/news/Samsung-und-NEC-ziehen-Konsequenz-aus-Rambus-Desaster-18891.html
[73] https://www.heise.de/news/Intels-Kurswechsel-schockt-Rambus-Aktionaere-25146.html
[74] https://www.heise.de/news/Leichenschmaus-Exponential-Patente-hochbegehrt-9764.html
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