Der chinesische PrÀsident fordert ein "gesundes Internet"
Hu Jintao warnt, dass mit der Regulierung des Internets die sozialistische Kultur, die Sicherheit der Information und die StabilitÀt des Staates auf dem Spiel stehe.
137 Millionen chinesische Internetnutzer gibt es nach dem kĂŒrzlich veröffentlichten [1] Bericht des China Internet Network Information Center (CNNIC). China dĂŒrfte bald die USA ĂŒberholen und dann die meisten Internetnutzer haben. Allein im letzten Jahr wuchs die Zahl der Internetnutzer um ĂŒber 20 Prozent. Noch aber sind erst 10 Prozent der Bevölkerung im Internet, sodass die Zunahme weiter schnell nach oben gehen dĂŒrfte.
Die chinesische Regierung fördert einerseits die Internetnutzung, versucht aber gleichzeitig, die Kontrolle ĂŒber das Internet durch Zensur, Ăberwachung, Verbote und Verfolgung zu bewahren. Der chinesische PrĂ€sident Hu Jintao forderte [2] nun in einer Rede vor dem PolitbĂŒro des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas, das Internet schnell weiterzuentwickeln und es vor allem besser zu regulieren. Man mĂŒsse "aktiv und kreativ eine gesunde Online-Kultur" fördern.
Hu Jintao sprach nicht von Zensur, aber wenn von "Gesundheit" in diesem Zusammenhang die Rede ist, dann geht es um Kontrolle und Ăberwachung von Informationen und unerwĂŒnschten Angeboten von Spielen oder Pornografie bis hin zu politischen ĂuĂerungen. Der PrĂ€sident betonte vor allem die schnelle Entwicklung des Internets, die hilfreich gewesen sei, um Information, Wissen und Politik zu verbreiten, aber sie habe fĂŒr die Kultur neue Probleme mit sich gebracht: "Ob wir mit dem Internet klarkommen, ist ein Thema, das die Entwicklung der sozialistischen Kultur, die Sicherheit der Information und die StabilitĂ€t des Staates betrifft", fĂŒhrte Hu Jintao weiter aus und macht damit deutlich, dass die politische Kontrolle des Internets gemeint ist. Die Staatsdiener sollen auf allen Ebenen das Internet ausbauen und gleichzeitig fĂŒr die Sicherheit der Inhalte und des Netzwerks sorgen.
Der PrĂ€sident schlug vor, Techniken zu entwickeln, um die im Internet geĂ€uĂerte öffentliche Meinung besser fĂŒhren zu können. Dazu mĂŒsse mehr Information verbreitet werden, die dem "guten Geschmack" entspreche. Auch sollten mehr Online-Produkte gefördert werden, die "die groĂe chinesische Kultur reprĂ€sentieren".
Die staatliche Nachrichtenagentur Xinhua verweist darauf, dass mit den zunehmenden Nutzern auch der Online-Markt schnell wĂ€chst. Im letzten Jahr wuchs der Umsatz um 47 Prozent. Daneben nimmt aber auch die Zahl der Blogger rasant zu. 20,8 Millionen Blogger wurden Ende 2006 gezĂ€hlt, wovon allerdings nur 3 Millionen aktiv seien. Die Blogger scheinen der chinesischen Regierung â trotz intensiver Ăberwachung, einer strengen Strafverfolgung und der neuen Internetmauer um China â offenbar besonders gefĂ€hrlich zu sein. Man beschuldigt sie der Piraterie und der Verbreitung "unverantwortlicher" Informationen. Ăberlegt wird, von Bloggern zu verlangen, sich mit ihrem wirklichen Namen zu registrieren. (fr [3])
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[2] http://news.xinhuanet.com/english/2007-01/24/content_5648674.htm
[3] mailto:fr@heise.de
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