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Der japanische Druckerhersteller Canon hat vergangene Woche Klage gegen Pelikan Hardcopy eingereicht.

Der japanische Druckerhersteller Canon [1] hat vergangene Woche Klage vor dem Landgericht Düsseldorf gegen Pelikan Hardcopy [2] eingereicht: Mit seinen kompatiblen Patronen etwa für den Canon S400 würde Pelikan Patente verletzen. Die Japaner verlangen daher unter anderem, dass Pelikan seine gesamten Lagerbestände vernichtet. Zur Rede stehen die Canon-Patronen BCI-21x, BCI-3x, BCI-3ex und BCI-5x, wobei "x" für die jeweilige Farbbezeichnung steht.

Pelikan-Sprecherin Simone Bahrs erklärte gegenüber heise online, dass man sich zu dem Vorgang noch nicht näher äußern könne, da die Klageschrift noch nicht vorläge. Auf jeden Fall aber werde man "sich nach Kräften zur Wehr setzen", ist sich Bahrs sicher. Pelikan hat bereits in mehreren Verfahren vor dem Bundespatentgericht [3] Patente des Druckerherstellers Epson für nichtig erklären lassen. Die Verfahren sind allerdings noch nicht rechtskräftig abgeschlossen, sondern werden derzeit beim Bundesgerichtshof [4] bearbeitet. (tig [5])

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https://www.heise.de/-60841

Links in diesem Artikel:
[1] http://www.canon.de
[2] http://www.pelikanhardcopy.com
[3] http://www.bundespatentgericht.de
[4] http://www.bundesgerichtshof.de
[5] mailto:tig@ct.de

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