Apple vs. HTC: Kein US-Einfuhrverbot fĂĽr HTC-Smartphones im Eilverfahren
Das von Apple beantragte Einfuhrverbot für 29 HTC-Smartphones hat die US-Handelsbehörde ITC zurückgewiesen – untersucht aber den Vorwurf der fortgesetzten Patentverletzung durch das taiwanische Unternehmen.
Die US-Handelsbehörde ITC [1] (International Trade Commission) hat Apples im Eilverfahren gestellten Antrag auf ein Einfuhrverbot [2] für 29 HTC-Smartphones abgelehnt. Die Kommission werde den US-Zoll nicht dazu anweisen, die HTC-Produkte in Beschlag zu nehmen, da ihr die "nötigen Informationen" fehlen, ob der taiwanische Hersteller die Verfügung der Handelsbehörde "derzeit verletze" – erklärte [3] die ITC laut BusinessWeek.
Am Montag hat die US-Handelskommission eine weitere Untersuchung eingeleitet, die klären soll, ob HTC ein Apple-Patent unverändert verletzt und damit gegen ein bereits im Dezember 2011 gefälltes Urteil [4] verstößt – bis zu einer Entscheidung kann der taiwanische Smartphone-Hersteller seine Geräte unbehelligt in die USA einführen.
Im Mai 2012 hatte der US-Zoll aufgrund des Urteils bereits HTC-Produkte vorübergehend einbehalten [5], darunter das Flagschiff One X – HTC reagierte mit einer Softwaremodifikation, die nach Apples Ansicht das Data-Tapping-Patent allerdings immer noch verletzt. Das Patent deckt die Erkennung bestimmter "Strukturen" ab, die dem Nutzer bestimmte Handlungen ermöglichen – beispielsweise das Erkennen einer Telefonnummer auf einer Webseite, die dann unmittelbar angetippt und dadurch angerufen werden kann. (lbe [6])
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[1] http://www.usitc.gov/
[2] https://www.heise.de/news/Apple-fordert-US-Einfuhrverbot-fuer-29-HTC-Smartphones-1612250.html
[3] http://www.businessweek.com/news/2012-07-02/apple-loses-bid-for-emergency-ban-on-htc-phone-imports
[4] https://www.heise.de/news/Apple-erringt-Teilerfolg-im-Patentstreit-gegen-HTC-1398295.html
[5] https://www.heise.de/news/Patentstreit-mit-Apple-US-Zoll-haelt-HTC-Smartphones-zurueck-1576532.html
[6] mailto:lbe@heise.de
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