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Die EU-Kommission hat offenbar kurz vor der erwarteten Entscheidung zusätzliche Informationen von der irischen Regierung angefordert. Die Kommission will klären, ob Apple von regelwidrigen Steuervergünstigungen profitiert hat.

Ein Urteil im Streit um Apples Steuerzahlungen in Irland dürfte erst 2016 erfolgen. Die Europäische Kommission habe weitere Informationen von der Regierung des Landes angefordert, berichtet [1] Silicon Republic, die ursprünglich noch vor der Weihnachtspause erwartete Entscheidung werde dadurch unwahrscheinlich.

Niedriger Steuersatz in Irland

Die Europäische Kommission prüft die Steuerpraxis von Apple [2] und weiteren US-Konzernen seit längerem. Der iPhone-Hersteller ist seit 1980 in Irland vertreten und wickelt über den dortigen Ableger einen Großteil des internationalen Geschäftes ab. In einem vorläufigen Bericht erachteten die Brüsseler Wettbewerbshüter die Steuerzahlungen der Tochterfirmen in Irland als zu niedrig und bezeichneten diese als Staatsbeihilfe [3]. Sowohl Apple als auch Irland weisen den Vorwurf illegaler Beihilfen weit von sich. Es habe "nie einen Sonder-Deal" gegeben, betonte Apples Finanzchef im vergangenen Jahr.

Die vergleichsweise niedrigen Unternehmenssteuern locken ausländische Konzerne schon lange nach Irland. Der Steuersatz liegt dort bei 12,5 Prozent, in den USA hingegen bei 35 Prozent. Das irische Finanzministerium betont, dass es bei der Untersuchung der EU-Kommission um einen spezifischen Sachverhalt in Bezug auf Apple geht und nicht um das Steuersystem des Landes generell.

Milliarden-Nachzahlung möglich

Sollten die Wettbewerbshüter zu dem Urteil kommen, dass Apple unlautere Staatsbeihilfen zuteil wurden, müssten diese zurückgezahlt werden: Die Nachzahlung könnte im Milliardenbereich liegen. Apple hat Anleger zu Anfang dieses Jahres vor den möglicherweise "erheblichen" Nachzahlungen im Börsenbericht gewarnt [4]. Der Konzern verfügt allerdings über Geldreserven von mehr als 200 Milliarden Dollar, von denen ein Großteil außerhalb der USA lagert.

Auf einer Europareise erklärte Apple-Chef Tim Cook Anfang des Monats, das Unternehmen baue in Irland weiter aus [5]: Am Firmenstandort in Cork sollen 1000 neue Mitarbeiter eingestellt werden. Zudem hat Apple in einen lokalen Ökoenergie-Fonds investiert. (lbe [6])

URL dieses Artikels:
https://www.heise.de/-3022527

Links in diesem Artikel:
[1] https://www.siliconrepublic.com/companies/2015/11/24/apple-irish-tax-verdict
[2] https://www.heise.de/news/Hintergrund-Wie-Apple-in-Irland-Steuern-spart-2220579.html
[3] https://www.heise.de/news/EU-Kommission-Apples-niedrige-Steuern-in-Irland-sind-Staatsbeihilfe-2406270.html
[4] https://www.heise.de/news/Apple-warnt-vor-erheblichen-Steuernachzahlungen-in-Irland-2629472.html
[5] https://www.heise.de/news/Apple-baut-trotz-Steuerstreit-in-Irland-aus-2920957.html
[6] mailto:lbe@heise.de

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